Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2004
/ Ausgabe: 2004_02-Feber.pdf
- S.122
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chen können. Das ist jetzt kein Grund, sich gegenseitig Vorwürfe zu machen.
Im jeweiligen Ausschuss werden die Geldbeträge laut Amtsvorschlag genannt. Das hat einen speziellen Hintergrund, den alle langjährigen Mitglieder des Gemeinderates kennen.
GR Hüttenberger: Zur tatsächlichen Berichtigung! Ich möchte
GR Haller Folgendes sagen: Wenn eine Erhöhung der Subvention vorgeschlagen wird, die dann abgelehnt wurde - egal in welchem Ausschuss war es immer üblich, dass man der Restsubvention zugestimmt hat. Man
wollte nicht, dass man gegen die Subvention stimmt, was in diesem Fall bei
GR Marinell auch so passiert ist. Man kann nicht einfach den Vorwurf
bringen, dass man im jeweiligen Ausschuss dagegen stimmen hätte können.
Unsere Fraktion hat in der Sitzung des Gemeinderates der Subvention laut
dem Amtsvorschlag immer zugestimmt, auch wenn im zuständigen Ausschuss eine Erhöhung der Subvention nicht möglich war.
GR Schuster: Zur tatsächlichen Berichtigung! Im Ausschuss
für Kultur, Bildung und Gesellschaft wurde keine Erhöhung der Subvention beantragt. (Beifall von Seiten der Fraktion "Für Innsbruck")
Bgm. Zach: Wir wissen alle, dass jeder Subventionswerber
natürlich ein Vielfaches von dem verlangt, was die Stadt Innsbruck geben
kann.
GR Schuster: Ich verzichte auf das Schlusswort.
MB: (gegen GRÜNE und SPÖ)
Der Abänderungsantrag der Innsbrucker Grünen und der SPÖ (Seite 196)
wird abgelehnt.
MB: (gegen FREI, Bgm.-Stellv.
Mag. Dr. Bielowski, GR Kaufmann und GR Lercher)
Der Galerie St. Barbara wird für das Osterfestival 2004 eine Subvention in
der Höhe von € 36.300,-- gemäß Beilage gewährt.
GR-Sitzung 26.2.2004