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GR Kunst: Ich möchte mich recht herzlich
bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
vom Medienservice, die die Homepageseite der Stadt Innsbruck betreuen, bedanken. Die Homepage wurde neu gemacht
und es funktioniert alles. Auf der Homepage stehen alle Informationen, die ganzen Gesetze, Verordnungen, die nachgesehen werden können. Ebenfalls können
die Gemeinderatsprotokolle eingesehen
werden.
Eine funktionierende und übersichtliche
Homepage ist für mich auch eine Art von
Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung.

8.

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 4.7.2012:
1.

Der Gemeinderat der Tiroler Landeshauptstadt Innsbruck nimmt den
gegenständlichen Vorlagebericht des
Büros der Bürgermeisterin wohlwollend zur Kenntnis und stimmt den
Ausführungen vollinhaltlich zu.

2.

Das Ansuchen um einen Nachtragskredit in Höhe von € 205.000,-- auf
der neu eingerichteten Vp. 1/000000757300 "Laufende Transferzahlungen
- Personalkosten Gemeinderatsklubs
(GA)" für das Haushaltsjahr 2012 wird
vom gemeinderätlichen Ausschuss für
Finanzen, Subventionen und Beteiligungen im Gemeinderat beantragt.

3.

Ab dem Haushaltsjahr 2013 ist die
vollständige Bedeckung für das gesamte Kalenderjahr vorzusehen, beginnend mit einem Betrag von
€ 305.000,--, womit bereits jetzt die
Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, beauftragt wird.

4.

Die Kontrolle der durch die Klubs vorzulegenden Abrechnungen und
Nachweise übernimmt die Mag.Abt. I, Besoldung; Buchungen (Auszahlungs- und Einnahmeanordnungen), werden über das Büro der Bürgermeisterin abgewickelt.

Zu GR Kritzinger wollte ich noch separat
etwas sagen, dass der Freiheitliche Seniorinnen- und Seniorenring alle Jahre einen
Computerkurs anbietet. In diesem Kurs ist
auch der Umgang mit dem Internet enthalten. Ich möchte Dich, GR Kritzinger, recht
herzlich einladen bei uns so einen Kurs zu
besuchen.
7.

Umnominierungen von gemeinderätlichen Ausschüssen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer verliest das
Schreiben der Innsbrucker Grünen vom
12.7.2012:
"Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
im Namen des Gemeinderatsklubs der
Innsbrucker Grünen ersuche ich Dich, im
kommenden Gemeinderat folgende Umnominierung im gemeinderätlichen Personalausschuss zur Kenntnis zu bringen:
Anstelle von GR Carli wird GRin
Mag.a Schwarzl als Ersatzmitglied nominiert.
Mit freundlichen Grüßen
GRin Mag.a Schwarzl, Klubobfrau."
Es wird Kenntnis genommen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
der Gemeinderatsklubs, Abgeltung der Personalkosten

9.

I-Präs. 509e/2012
Vergabeorganisation, Abgrenzung der Zuständigkeiten zur
Zuschlagserteilung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 20.6.2012:
Beschluss (einstimmig):
Die Durchführung öffentlicher Ausschreibung der Stadt Innsbruck nach den vergaberechtlichen Bestimmungen wird aus
Gründen der Einfachheit, Raschheit und
Zweckmäßigkeit sowie zur Kostenersparnis dem Stadtmagistrat übertragen. Zur

GR-Sitzung 12.7.2012