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einmal in Anwesenheit der MedienVertreterInnen sagen.

und der Aufgaben des Aufsichtsrates bzw.
der bisherigen Vorgangsweise.

Es ist zwar immer lustig in der Debatte,
dass man genau jenes Mitglied des
Gemeinderates nennt, welches man kennt
und der Aufsichtsratsvorsitzende ist und
einmal Stadtrat war, aber es ist nicht die
Wahrheit und trifft nicht den Kern.

Mir genügt es auch nicht, wenn man aus
einzelnen Abteilungen und Geschäftsbereichen irgendjemanden hervorzieht.
Wenn man sich den Kontrollbericht
ansieht, weiß man, wo das Gewicht der
Verantwortung liegt bzw. wo man
ansetzen muss, was zu einem Großteil
bereits geschehen ist. Wir werden das
weiterhin begleiten und beobachten sowie
die entsprechende politische Vertretung in
diesem Aufsichtsrat haben. So schlecht,
wie es dargestellt wird, stehen unsere
Unternehmen, an denen wir beteiligt sind,
beileibe nicht da. Ich bin froh, dass in
diesen Unternehmen verantwortungsvolle
PolitikerInnen sitzen. (Beifall)

Bei der Debatte um die Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG) geht
mir etwas ab. Der Kontrollbericht ist
hervorragend und wir wissen, wo die
Problemzonen liegen. Wie schon vorher
erwähnt wurde, befinden wir uns
diesbezüglich auf einem sehr guten Weg
und die Frau Bürgermeisterin hat bereits
die dementsprechenden Schritte gesetzt.
Ich glaube, dass in der Debatte nie
danach gefragt wurde, wer die
Verantwortung getragen und wer was
getan hat.
(GR Mag. Fritz: … und wie kann man es
besser machen.)
Ja, das ist die letzte Konsequenz daraus.
Das ist mir für eine große Debatte über
politische Aufsichtsräte zu wenig. Man
trischt auf einzelne Personen medial ein
und zieht die vollkommen falschen
Schlüsse. GR Hof hat vorhin erwähnt, er
weiß nicht, warum der Aufsichtsrat die
Geheimhaltung des Kontrollberichtes
beschlossen hat. Mir kommen manche
Anträge von den Innsbrucker Grünen
heute noch nicht sinnvoll vor.
Es wird für die Geheimhaltung schon eine
Intention gegeben haben. Ich habe meine
Interpretation erklärt, nämlich die Sorge,
wenn die Dinge öffentlich debattiert
werden, dass vielleicht keine
Geheimhaltung notwendig ist. Ich habe im
Kontrollausschuss übrigens auch gegen
die Geheimhaltung gestimmt, aber die
Sorge, dass es zu einem Schaden kommt
- das erlebt man in der Debatte - ist nicht
ganz von der Hand zu weisen.
Die von der Kontrollabteilung
beschriebenen Kritikpunkte liegen auf dem
Tisch und sind die Anleitung für ein
besseres Handeln in Zukunft. Wir sollten
aber die Debatte wieder dorthin führen wo
sie hingehört, nämlich in ein objektives,
neutrales und nüchternes Fahrwasser.
Dies auch in der Beurteilung der Tätigkeit
GR-Sitzung 16.4.2009

StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Diese
emotionale Wortmeldung mit einem
Bekenntnis zur christlich-sozialen
Marktwirtschaft von GR Gruber war ein
direkter Angriff gegen den Neoliberalismus
der Grünen. Ich darf noch einiges dazu
ausführen.
Ich bin wirklich froh, dass der neu bestellte
Geschäftsführer der Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG)
heute nicht anwesend ist. Ich kenne ihn
als Mitarbeiter der "Neue Heimat Tirol"
Gemeinnützige Wohnungs- und
Siedlungsgesellschaft GesmbH (NHT) und
muss sagen, dass er ein positiv denkender
Mensch ist. Nach der Bestellung zum
Geschäftsführer der Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG) habe
ich ihn angerufen und ihm gratuliert,
worauf er mir mitgeteilt hat, dass er sich
auf dieses neue Aufgabengebiet sehr
freut.
Wenn er allerdings die heutige Diskussion
verfolgen würde, hätte er Bedenken, weil
manche Dinge in ihrer Wertigkeit von den
Innsbrucker Grünen auf eine extrem
negative Seite gezogen werden. Das
möchte ich aber nicht, da ich glaube, dass
die Frau Bürgermeisterin hier eine sehr
gute Wahl getroffen hat.
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer hat schon gesagt,
dass ich mich mit diesem Kontrollbericht
genau auseinandergesetzt habe. Es ist
dies ein umfangreicher Bericht und dazu
kann ich nur sagen, dass die dort
angeführten Fehler unverzüglich zu