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berichtigen sind. Manches wird in einem
kürzeren Zeitraum möglich sein, aber
manches wird länger dauern. Bei der
letzten Sitzung des Aufsichtsrates wurde
bereits ein Maßnahmenkatalog vorgelegt,
wie man mit den genannten Fehlern
umgehen wird. Das wird noch verbessert
bzw. daran wird noch gearbeitet.
Die Fehler sind zu berichtigen, ganz egal
ob es die rechtzeitige Einberufung zu den
Sitzungen, die rechtzeitige Beschlussfassung des Aufsichtsrates über die
Quartals-Jahresabschlüsse, die
Heizkosten- und Betriebskostenabrechnungen, Überschussvorab, usw. sind. Ich
darf dazu sagen - das hat Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger auch gesagt -, dass es
bei der Innsbrucker Immobilien GesmbH &
Co KEG (IIG) in der Abwicklung von
Heizkosten- und Betriebskostenabrechnungen von städtischen Gebäuden wie
auch in Fragen des "Überschussvorab"
eine andere Seite gibt.
Diese andere Seite sitzt in unserem
eigenen Haus und auch hier ist es so,
dass diese Schnittstelle bzw.
Kommunikation zu verbessern ist. Das gilt
auch für den Aufsichtsrat und davon
nehme ich mich überhaupt nicht aus. Ich
sage nicht, dass ich fehlerlos bin und wir
alles bestens gemacht haben, denn auch
wir müssen uns an der Nase nehmen und
darauf achten, dass die Termine
rechtzeitig stattfinden und die
Geschäftsordnung ausgearbeitet wird usw.
Das wird auch die Aufgabe des
Aufsichtsrates sein.
Mir ist es deshalb so wichtig, dass diese
Fehler schnellstmöglichst ausgemerzt
werden, weil es sich hier um das
Volksvermögen der Stadt Innsbruck
handelt. In diesem Kontrollbericht sind im
Wesentlichen die öffentlichen Gebäude
bzw. Bauten geprüft worden, aber wir
haben auf der anderen Seite noch
6.000 Wohnungen, in denen zirka
15.000 Menschen wohnen. Diese
Wohnungen sind natürlich optimal und
auch sozial zu bewirtschaften bzw. zu
verwalten. Man kann annehmen, dass es
Mängel, die es auf der einen Seite im
Zusammenhang mit dem öffentlichen
Bereich unter Umständen auf der anderen
Seite auch geben kann. Deshalb sollten
GR-Sitzung 16.4.2009

diese so schnell wie möglich ausgemerzt
werden.
Ich stehe aber schon dazu, dass das die
Aufgabe der Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KEG (IIG) ist. Wie der
Gründungsvertrag im Stadtsenat
beschlossen wurde, haben StRin
Mag.aSchwarzl und ich dafür gekämpft,
dass die Sozialpflichtigkeit bezüglich der
Mieten und Kündigungen mit
aufgenommen werden. Ich stehe schon
dazu, dass es auch Aufgabe des
Aufsichtsrates oder Beirates ist, zu sagen,
dass die Gesellschaften gut, solide aber
auch sozial zu wirtschaften haben.
Es ist nicht Aufgabe dieser Gesellschaft
Gewinne zu machen, um irgendwelche
andere Dinge zu finanzieren. Wenn wir auf
der anderen Seite eine neoliberale
Unternehmensführung haben, kann diese
nicht nach zehn bzw. fünfzehn Jahren
sagen, dass sie "pleite" sei, weil sie alles
verspekuliert habe und die Stadt nun alles
refinanzieren soll.
Für das sind wir SozialdemokratInnen
nicht zu haben. Wir sind sehr wohl der
Meinung, dass die Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KEG (IIG) einen
wesentlichen sozialen Auftrag hat und
leistbare Mieten für die 6.000 MieterInnen
zur Verfügung stellen muss. Andere
gemeinnützige Gesellschaften machen
uns das vor. Bei der Innsbrucker
Immobilien GesmbH & Co KEG (IIG) lassen wir die Kirche im Dorf - ist es auch
so, dass das Geld nicht verloren ist. Es
wurden zwar Fehler gemacht, die
auszumerzen sind, aber es wurden auch
viele gute Dinge geleistet.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger hat zum
Beispiel die vorbildlichen Bauten im
Zusammenhang mit den SeniorenWohnheimen erwähnt. Auch beim
Wohnbau hat es vor ein paar Jahren bei
der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co
KEG (IIG) noch anders ausgesehen. Beim
Tivoli-Neu, im Stadtteilzentrum
Olympisches Dorf gibt es leistbare Mieten.
Hier hat es in den letzten Jahren in
Richtung verbesserte Unternehmenskultur
eine positive Entwicklung gegeben.
Ich darf noch kurz auf die Schnittstellenproblematik eingehen. Diese ist auf der
vorletzten Seite des Berichtes