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sident der Innsbrucker Messe GesmbH zusätzlich im Bau- und ProjektAusschuss usw. tätig war. Eigentlich ist es darum gegangen, die eventuelle
Angemessenheit dieser Aufwandsentschädigung zu hinterfragen. Aus dem
Bericht der Kontrollabteilung war zu erkennen, dass die Mitglieder des
Aufsichtsrates der Innsbrucker Messe GesmbH eine Entschädigung erhalten, was man auch ausrechnen konnte.
Bgm. Zach: Ich habe zufällig den Bericht vorliegen:
"Wie Sie auf Seite 13 des vorliegenden Kurzberichtes entnehmen können,
erhielten die drei Mitglieder des Präsidialausschusses eine Aufwandsentschädigung in der Höhe von ATS 264.600,--, das sind ATS 19.231,-ausbezahlt. Laut Langfassung des Berichtes erhielt der für die Funktion
des Vorsitzenden ausübende Präsident der Innsbrucker Messe GesmbH
die Hälfte davon, das sind ATS 132.300,--.
Wenn man diesen Betrag durch zwölf dividiert, so erhält der Präsident der
Innsbrucker Messe GesmbH ATS 11.000,-- pro Monat für die Funktion
als Vorsitzender des Präsidialausschusses, obwohl der Präsidialausschuss
den Aufsichtsrat beraten und die Beschlussfassung vorbereiten muss. Da
es einen bezahlten Geschäftsführer der Innsbrucker Messe GesmbH gibt,
halte ich es für unzumutbar, dass eine Aufwandsentschädigung von
ATS 132.300,-- an den Präsidenten der Innsbrucker Messe GesmbH
fließt."
StR Mag. Schwarzl: Das war der Streitpunkt.
Bgm. Zach: Vermuten Sie, StR Mag. Schwarzl, dass außer
diesem Betrag noch ein Geldbetrag fließt?
StR Mag. Schwarzl: Ich glaube, dass wir aneinander vorbei
reden. Die Frage war, einfach einmal der Sache nachzugehen, ob diese
hohe Aufwandsentschädigung für den Präsidenten der Innsbrucker Messe
GesmbH in einem vertretbaren Verhältnis zur tatsächlichen Leistung oder
zum tatsächlichen Arbeitsanfall steht. Ich war der Meinung, dass es diesbezüglich einen Schriftverkehr und nicht einen Schriftverkehr über die Aufwandsentschädigungen der anderen Mitglieder des Aufsichtsrates, die
durchaus in einem üblichen Rahmen ist, gibt.
Bgm. Zach: Ich kann natürlich schon sagen, dass der Präsident
der Innsbrucker Messe GesmbH zahlreiche Repräsentationspflichten hat.
Er fährt zu den Messen nach Wien und vertritt auch in der Stadt Bozen die
Stadt Innsbruck.
GR-Sitzung 29.1.2003