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Jahr: 2007

/ Ausgabe: 2007_11-Dezember-Budget.pdf

- S.8

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auch dem Obmann des Ausschusses für
Finanzen und Subventionen und allen, die
hier mitgewirkt haben, herzlich danken.
Die freie Finanzspitze beträgt € 10,7 Mio,
die Erlöse aus dem Beteiligungsverkauf
(Put 1 Option) - Ihr wisst, das waren über
€ 100 Mio, von denen wir jetzt noch zirka
€ 99 Mio haben - und aus Grundverkäufen
betragen € 12,3 Mio sowie die Rücklagenentnahmen, die Zuschüsse von Gebietskörperschaften und Bedarfszuweisungen
sind noch zu erwähnen. An Fremdmitteln
ist für die Finanzierung des Investitionsvolumens von insgesamt € 46,3 Mio die
Aufnahme eines Kommunaldarlehens in
der Größenordnung von € 6,5 Mio
vorgesehen.
Ich hoffe, dass das nicht schlagend wird,
das sage ich einmal, aber wenn es wird,
dann ist es im Rahmen des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt Innsbruck
vorgesehen. Dadurch wird sich der
Schuldenstand von € 21,4 Mio am Beginn
des heurigen Jahres auf € 18,8 Mio zu
Ende 2007 reduzieren. Die im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck
2008 vorgesehene Neuaufnahme führt
unter Berücksichtigung der präliminierten
Tilgungsrate von € 2,1 Mio zu einem
erhöhten Schuldenstand zu Ende des
Jahres 2008 von € 23,2 Mio. Dies
bedeutet eine leichte Erhöhung des
Nettoschuldenstandes.
Ich darf Ihnen allen, die mitgewirkt haben,
sagen, wenn ich mir die Finanzschuld, die
Pro-Kopf-Verschuldung im Vergleich der
Jahre 1994 zu 2005 ansehe - man hat
keine früheren abgesicherten Zahlen -,
sind wir von € 1.500,-- auf € 220,-- pro
Kopf herabgesunken. Die allerneueste
Statistik zeigt die Finanzschulden pro
Einwohner, wobei ich sagen muss, dass
St. Pölten absolut die erste Stadt mit
€ 2.830,-- pro Kopf-Verschuldung ist,
danach kommen die Stadt Graz, die Stadt
Linz, die Stadt Eisenstadt, die Stadt
Salzburg, die Stadt Klagenfurt und die
Stadt Wien. Die Stadt Innsbruck hat
€ 220,-- Finanzschulden pro Einwohner.
Wenn Sie sich das ansehen, dann ist das
nicht kühner Übermut, wenn wir uns
morgen auf etwas Großes stürzen werden,
sondern das ist jetzt eine offene Tür, durch
die man durchgehen und Angst haben
kann, oder man kann mutig sein. Ich
GR-(Budget-)Sitzung 20.12.2007

gehöre ganz sicher zu den Zweiteren und
viele Gott sei Dank mit mir.
Bezüglich der Gebühren und Tarife darf
ich sagen, dass wir im Allgemeinen hier
sehr moderat gewesen sind, weil ich weiß,
dass die Menschen und die Bürger in eine
Zeit eingebettet sind, wo wir nicht von
sinkenden Preisen sprechen können.
Jeder ist mit höheren Ansprüchen
konfrontiert, denen man oft nicht auskommt und höheren Preisen, das kann
jeder feststellen, der gelegentlich umrechnet, was man eigentlich nicht tun sollte.
Bei den Abfallgebühren steigt die Grundgebühr, aber das haben wir alle gewusst,
denn es hat irgendeine Körperschaft ihre
Hausaufgaben noch nicht gemacht. Es
sind meistens einer oder zwei die Schuld,
aber wenn es ein Erfolg wird, waren es
wieder alle, das wissen wir. Das schmerzt.
Die laufenden Jahressubventionen sind
durchschnittlich um 5,4 % erhöht worden,
überdurchschnittlich wurden die Jahressubventionen in den Bereichen Unterricht
und Erziehung sowie Kinder- und Jugendbetreuung, Sport, wobei dieser auch
teilweise mit Kindern und der Jugend zu
tun hat, erhöht. Glücklicherweise sind auf
dem Boden einer soliden Finanzwirtschaft
Vereine, Institutionen, sonstige Einrichtungen, Daseinsvorsorge für Kinder und
Jugendliche - das wird später noch
ausgeführt - finanziell abgesichert. Im
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck 2008 sind zirka € 10 Mio an
Subventionen, also zirka um € 600.000,-mehr als im Jahr 2007, vorgesehen.
Insgesamt darf ich mich für die gemeinsamen Anstrengungen für die Budgetdisziplin - nicht überall, aber doch das
Bemühen, um die Disziplin und die
vorhandene Sparsamkeit im Umgang mit
den öffentlichen Mitteln - ganz herzlich
bedanken. Vor allem bei unseren Ressortverantwortlichen, dort kann ich doch auf
eine gewisse Erfahrung zurückgreifen,
nachdem ich schon länger Mitglied bin und
feststellen darf, dass man sich hier der
Vorbildwirkung in vielen Ausgaben und
des persönlichen Einsatzes bewusst ist.
Ich möchte mich hier ganz öffentlich dafür
bedanken. Das Ganze dient dazu ein
höchstmögliches Maß an Absicherung der
Bedürfnisse zu gewährleisten und zu einer