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Straßenreinigung ansehen, denn hier sind
viele Dinge auch nicht mehr möglich. Man
kann das nicht mehr einfach auf die
Müllkippe schütten, sondern muss es
recyceln und deponieren, was eine Menge
Geld kostet.
Das heißt, dass sich "more of the same"
nicht mehr spielt und wir müssen auch der
künftigen Generation die Möglichkeit
bieten, Multimobilität zu nutzen und diese
nicht gänzlich von jeglicher Infrastruktur
abzuschneiden.
GR Heis: Über den Verkehr werden wir
morgen in der Sitzung des Gemeinderates
sicherlich ausführlich debattieren können.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer hat
heute einige Dinge in punkto Verkehrskonzept angeschnitten, die wir von der
FPÖ mittragen können. Es wäre schön,
wenn wir in Zukunft in diese Dinge
eingebunden würden.
Für den Tiefbau, wie Straßenreinigung,
Straßenbelag usw., wurden, wie wir gehört
haben, € 11 Mio ausgegeben. Es sind
aber Fakten, dass es in der letzten Zeit in
gewissen Straßenzügen, wie in der
Altstadt und am Hauptbahnhof Innsbruck
usw., total verschmutzt war. Auch bei den
Belägen, sei es auf der Fahrbahn oder auf
den Gehsteigen, kommt es zu Problemen,
da einige Straßenzüge sehr desolat
aussehen.
In letzter Zeit wurde in den städtischen
Bauhöfen eine Umstrukturierung
vorgenommen, wo eine Ebene entfernt
wurde, die eigentlich gute Arbeit geleistet
hat. Es wäre gut, wenn man diesbezüglich
mehr tätig wird, denn von Seiten der
Bevölkerung hat es maßgebliche
Beschwerden gegeben. Ich hoffe, dass
dort die Dienstposten aufgestockt werden,
denn es ist wichtig, dass die Stadt
Innsbruck sauber ist. Dies wäre, gerade
bei den zukünftigen Veranstaltungen, ein
schönes Bild.
GR Gruber: Ich muss ganz kurz auf das
reflektieren, was Bgm.-Stellv. Mag.
Dr. Platzgummer zum Thema Verkehrskonzept von sich gegeben hat. Ich möchte
hier aber nicht in die Tiefe gehen und auch
nicht die Diskussion verschärfen, sondern
nur einige Anmerkungen machen.

GR-(Budget-)Sitzung 20.12.2007

Wir können schon ewig darüber diskutieren, dass man in den Medien etwas
vorgestellt hat, was halt in einer großen
Runde vereinbart wurde. Das war nichts
Geheimnisvolles, dann es war schon Tage
zuvor in der Tiroler Tageszeitung zu lesen.
Das ist genauso gut und genauso schlecht
wie die Verkündigung des Projektes am
Patscherkofel. Wir haben dieser Sache
zum Beispiel deshalb zugestimmt, weil es,
auch gegen den Widerstand anderer
Fraktionen, die richtige Entscheidung war.
Ich möchte einige Anmerkungen zum Kern
der Aussage von GRin Mag.a Pitscheider
machen. Ich glaube, es ist falsch, wenn
man eine Maßnahme, die eben eine
Verteuerung darstellt, hernimmt und sagt,
dass es eine Belastung der Bevölkerung
ist und deshalb abgelehnt wird. In
Wahrheit ist es keine Belastung für die
Bevölkerung …
(StRin Mag.a Oppitz-Plörer: Sie zahlt aber.)
Die Bevölkerung, Christine, zahlt in
anderen Bereichen noch viel mehr. Wenn
wir dauernd von dem reden, was uns der
Verkehr wirklich kostet, nämlich in
ökonomischer und ökologischer Hinsicht,
dann ist es keine Belastung für die
Bevölkerung, sondern eine Evaluierung
dessen, was uns Mobilität im Individualbereich kosten wird.
Wenn man die Maßnahme nur für sich
alleine sieht und sagt, es wird etwas teurer
- übrigens weniger als es in anderen
Bereichen indexangepasst in der Wirtschaft geschieht - ohne zu wissen, dass
es vernetzte Aktivitäten gibt, wie die
Gratisparkstunde auf die ganze Woche
auszuweiten, ist die Rechnung nämlich
wieder eine ganz andere. Die erste
Parkstunde in der Tiefgarage ist dann
gratis und mit der zweiten Parkstunde
beginnt erst die Finanzierung dessen, wo
die einzelne Person in die Tasche greifen
muss.
Ich glaube, man muss das Querdenken,
wie ich es in meiner Generaldebatte schon
gesagt habe, auch in den Bereichen üben.
Ich finde es schade, dass man einen
Punkt bei der Debatte zum Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt definiert,
denn das ist meiner Meinung nach
unflexibel. GRin Mag.a Pitscheider hat aber
Gott sei Dank aus jetziger Sicht gesagt,