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*5*

52.1

Kinderbildungseinrichtungen, Kindergärten, Volksschulen, Besuch,
Nutzung des Angebotes des Mittagstisches, Kosten, Ermäßigungsansuchen, finanzielle Beteiligung seitens der Stadtgemeinde Innsbruck
(SPÖ)

625

Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.-Abt. II, Jugendwohlfahrt, personelle
Ausstattung mit Planstellen, sonstige Maßnahmen (SPÖ)

626

Städtische Impulsförderung "Umwelt-plus-Sonne", Anzahl der eingelangten Ansuchen im Jahre 2009, Ausbezahlung der Mittel, Mittelanmeldung (Die Innsbrucker Grünen)

627

Stadtgemeinde Innsbruck, Kosten über Inserate in Medien politischer
Parteien (Die Innsbrucker Grünen)

627

Regionalbahn für den Zentralraum Innsbruck, Finanzierung (FPÖ und
FREI)

628

52.6

Mobile Überwachungsgruppe, Dienstposten (Die Innsbrucker Grünen)

630

52.7

Städtische Kindergärten, Tarifmodell "Neu", Vergleichszahlen (Die
Innsbrucker Grünen)

630

Projekt zur Nutzung industrieller Abwärme, untersagte Kooperation der
Innsbrucker Kommunalbetriebe (IKB) AG mit der Marktgemeinde Rum,
Vorstellung der abgeänderten Machbarkeitsstudie, Beteiligung seitens
der Stadtgemeinde Innsbruck, konkrete Planungen (Die Innsbrucker
Grünen)

631

53.

Einbringung von dringenden Anträgen

632

53.1

Stadtmagistrat Innsbruck, Ausschreibung von Führungspositionen
(GR Buchacher)

632

Olympisches Dorf, Solarzellen zur Stromgewinnung und Warmwasseraufbereitung auf den Dachflächen der Häuser, Berücksichtigung im
Rahmen der Erstellung des Innsbrucker Energieentwicklungsplanes
(IEP) (GR Grünbacher)

633

Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG) und gemeinnützige
Wohnbauträger, Weitergabe der gesunkenen Bankzinsen für Fremddarlehen an die MieterInnen sowie Reduzierung der Mieten (StRin Dr.in
Pokorny-Reitter)

633

Verein Tiroler Frauenhaus, Unterstützung beim Neubau eines Frauenhauses (StRin Dr.in Pokorny-Reitter und Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger)

634

Ausschreibung von Infrastrukturinvestitionen, Pönalvereinbarung bei
Nichteinhaltung der Kostengenauigkeit (GR Praxmarer)

635

Einrichtung einer gebührenfreien Kurzparkzone in einem Teilbereich der
Höttinger Au (GR Kunst)

635

Subventionierung von multikulturellen Einrichtungen und Projekten
sowie Vergabe öffentlicher Mittel an integrationsfeindliche Einrichtungen, Untersagung (GR Kunst)

636

52.2
52.3

52.4
52.5

52.8

53.2

53.3

53.4
53.5
53.6
53.7

53.8
53.9

in

Riedgasse bei Haus Nr. 49 bis 53, Verbreiterung des Gehsteiges (GR
Mag.a Pitscheider)

637

Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB),
Fahrradabstellanlagen und Reparaturservicestationen, Zurverfügungstellung (GRin Mag.a Pitscheider)

637

GR-Sitzung 22.10.2009