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keit, zu parken, weil es DauerparkerInnen
- vornehmlich StudentInnen - gibt, die den
angrenzenden, sich in Richtung Stadtmitte
erstreckenden Kurzparkzonen ausweichen
und die ganze Woche über ihr Fahrzeug
im genannten Bereich abstellen.
Diesem Ausweichparktourismus muss ein
Ende gesetzt werden, zumal die geplante
Ausweitung der Straßenbahnlinien in
diesem Gebiet die verfügbaren Parkflächen in diesem Wohngebiet weiter
dezimieren wird.
Durch die unentgeltliche Kurzparkzone,
soll eine höhere Rotation der ParkplatzbenutzerInnen erreicht und der Parkraum in
genanntem Bereich entlastet werden.
BesucherInnen von AnrainerInnen soll
somit die Möglichkeit geboten werden,
einen Parkplatz zu finden ohne vorher das
Teilgebiet mehrere Male mit dem Auto
umfahren oder gar auf die kostenpflichtigen, sich in Richtung Stadtmitte erstreckenden, Kurzparkzonen ausweichen zu
müssen.
Als Ziele sind anzuführen:
-

sichere stadt- und umfeldverträgliche
Abwicklung des ruhenden Kraftfahrzeugverkehrs

-

Minimierung des Parksuchverkehrs

-

Priorität der Bewohner und Kunden in
Stellplatz- und Stellplatzbewirtschaftung

53.7

I-OEF 149/2009
Subventionierung von multikulturellen Einrichtungen und Projekten sowie Vergabe öffentlicher Mittel an integrationsfeindliche Einrichtungen, Untersagung (GR Kunst)

GR Kunst: Ich stelle gemeinsam mit
meinem Mitunterzeichner folgenden
dringenden Antrag:
Die Frau Bürgermeisterin wird ersucht,
dem Gemeinderat eine Novelle zu den
Richtlinien für die Gewährung von
Förderungsmitteln durch die Stadtgemeinde Innsbruck (Subventionsordnung)
(Gemeinderatsbeschluss vom 24.2.2005)
vorzulegen, die eine Subventionierung von
GR-Sitzung 22.10.2009

multi-kulturellen Einrichtungen und
Projekten bzw. Einrichtungen und
Projekten, die das Ziel der Anpassung von
Zuwanderern an die autochthone Tiroler
Gesellschaft untergraben, untersagt.
Das so genannte "Caritas-Integrationshaus" erhält aufgrund seines dem Ziel der
Anpassung von Zuwanderern an die
autochthone Tiroler Gesellschaft abträglichen Wirkens ab dem Stichtag 22.10.2009
bis vorerst 31.12.2011 keine Förderung
finanzieller, materieller oder ideeller Art
durch die Stadt Innsbruck.
Kunst und Haager, beide e. h.
Wie die Stadt Innsbruck am 16.9.2009 auf
elektronischem Wege veröffentlicht hat,
soll seitens des Caritas-"Integrationshauses" in der Gumppstraße im November
2009 ein "multikulturelles Kinderzentrum
(MU-KU-KI)" mit einer Kinderkrippe für
eineinhalb bis dreijährige Kinder eröffnet
werden. Die Stadt Innsbruck, namentlich
die Mag.-Abt. V, Kinder- und Jugendbetreuung, unterstütze diese Einrichtung
mit Garderoben und 15 Kinderstühlen. Es
sei "besonders wichtig“, dass es solche
Einrichtungen gebe und es freue ihn, dass
"wir mit diesen Sachgütern helfen und
unterstützen können", erklärte der
ressortzuständige StR Kaufmann dazu am
15.9.2009.
Diese Begeisterung ist ebenso wie die
Förderung einer solchen Einrichtung an
sich unangebracht: Nach den seitens der
Stadt Innsbruck am 16.9.2009 bekannt
gegebenen Informationen ist das angeführte Kinderzentrum nämlich eine
integrationsfeindliche Einrichtung, die die
Bildung von Parallelgesellschaften
begünstigt und bestimmte Zuwandererkreise in ihrem mangelnden Willen zur
Anpassung geradezu bestärkt. Anstatt das
Erlernen der deutschen Sprache in den
Vordergrund zu stellen, zu fordern und zu
fördern, und weiters die Werte und
Traditionen der angestammten Tiroler
Bevölkerung zu vermitteln, passiert im
Integrationshaus geradezu das Gegenteil,
wie aus der Information hervorgeht:
"Die Krippe steht allen Kindern - mit und
ohne Kenntnis der deutschen Sprache offen. Im Mittelpunkt stehen der kreative
Umgang mit der Sprache, der spielerische