Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: 2012_10-Oktober.pdf
- S.7
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- 502 -
1.
Mag. Dr. Überbacher Johann
(FPÖ) und Sattlegger Landolf
(FPÖ), Angelobung
Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leisten die Ersatzmitglieder des Gemeinderates, Mag.
Dr. Johann Überbacher (FPÖ) und Landolf
Sattlegger (FPÖ) mit den Worten "Ich gelobe" das Gelöbnis in die Hand der Frau Bürgermeisterin.
2.
Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Laut § 25
Abs. 1 Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) hat der Gemeinderat die
Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen
zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.
3.
"Verkehrsprojekt Südring - Unterführung Graßmayr-Kreuzung,
Vollanbindung Zentrum", Präsentation
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf die
Beamten bzw. Mitarbeiter vorstellen, die
Ihnen heute das Projekt präsentieren werden. Dipl.-Ing. Dr. Walter Zimmeter, Dipl.Arch.in Erika Schmeissner-Schmid, Dipl.Ing. Alexander Zecha von Seiten der Stadt
Innsbruck. Von Seiten der Tiroler Landesstraßenverwaltung darf ich Dipl.-Ing. Robert
Zach ganz herzlich begrüßen. Zudem darf
ich unseren Juristen Dr. Wilfried Maier, der
über den Verfahrensstand referieren kann,
herzlich begrüßen. Für Auskünfte von Seiten der Mag.-Abt. III, Verkehrsplanung, ist
Dipl.-Ing. Dr. Reinhard Fischer heute anwesend.
Nach der Präsentation und nach den gestellten Fragen durch die Mitglieder des
Gemeinderates darf ich die Sitzung unterbrechen, sodass die Möglichkeit besteht,
dass die anwesenden Zuhörerinnen bzw.
GR-Sitzung 11.10.2012
Zuhörer ihre Stellungnahmen, Fragen bzw.
Meinungsäußerungen vorbringen können.
Diese Fragerunde wird von Dr. Anton Hütter
moderiert, den ich herzlich begrüßen darf.
Einige Projekte, wie der Flughafen, wurden
von Dr. Hütter bereits moderiert, wo in einer
öffentlichen Diskussion informiert und beraten wurde.
Dipl.-Ing. Dr. Zimmeter, der schon viele Jahre in diesem Haus tätig ist, wird uns grundsätzlich über die Geschichte des Projektes
informieren. Das Projekt liegt von den
Grundüberlegungen her schon einige Jahrzehnte zurück. Im Jahr 2002 gab es eine
städtebauliche Studie Wilten-Ost, in der viel
bebauter Raum geschaffen werden sollte.
Im Anschluss daran, werden die Planungen
und Überlegungen zur Entlastung des
Stadtteiles Wilten und des Südrings präsentiert. Es wird heute auch die Führung des
Verkehrs mit der direkten Anbindung der
Olympiabrücke ein Thema sein.
Dipl.-Ing. Dr. Zimmeter: Es ist für uns eine
Novität in diesem Rahmen mit Bürgerinnen
und Bürgern dieses Projekt vorstellen zu
können. Wir freuen uns darauf und sind
auch ein wenig gespannt und nervös. Es ist
jetzt der richtige Zeitpunkt, darüber zu sprechen.
Es geht jetzt um die konkrete Realisierung
dieses Projektes. Im Jahresvoranschlag der
Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2012 war schon eine Budgetpost
für die Bauarbeiten enthalten. Durch verschiedene Verzögerungen bei der Grundeinlöse und auch in den Verfahren sind wir
noch nicht soweit. Durch die neue Zusammensetzung des Gemeinderates bietet sich
eine gute Gelegenheit, noch einmal über
das Projekt zu sprechen und Revue passieren zu lassen, was bisher geschehen ist.
Welche Ziele haben wir?
Es wird sehr häufig von der Unterführung
der Graßmayr-Kreuzung gesprochen. Diese
Aussage greift eindeutig zu kurz. Es geht
nicht darum, sondern um ein größeres Verkehrsprojekt. Wir sprechen hier letztendlich
über die Entwicklung eines Stadtteiles. Genau darüber möchten wir heute mit Ihnen
diskutieren.
Dieses Projekt wurde hinsichtlich des verkehrlichen Teiles gemeinsam mit dem Land
Tirol ausgearbeitet. Natürlich geht es von