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dieser Projektvariante, wie StR Mag. Fritz in
einem Zwischenruf richtig bemerkt hat. Seit
ungefähr zehn Jahren haben sich damals
Alt-Bgm. DDr. van Staa, Alt-Bgm.in
KRin Zach und wir alle gemeinsam bemüht,
diese Projektvariante umzusetzen. Damals
wurde auch viel über die Finanzierung diskutiert, die dann sichergestellt werden konnte.
Die Argumente, warum wir uns für dieses
Projekt aussprechen, sind heute sehr eindrücklich und positiv dargestellt worden. Ich
verstehe aber sehr wohl jene Menschen, die
von diesem Projekt direkt betroffen sind und
sich natürlich dagegen auflehnen und wehren. Es wurde in der öffentlichen Debatte
gemeint, dass wir die Bürgerinnen- bzw.
Bürgerbeteiligung nicht wollen und nicht
unterstützen. Das Gegenteil ist der Fall. Ich
wollte diese Debatte aber nicht heute hier
im Gemeinderat abführen, sondern zu einer
arbeitnehmerinnen- bzw. arbeitnehmerfreundlichen Zeit ab 18.00 Uhr bzw.
19.00 Uhr, damit alle Beteiligten daran teilnehmen können. Jetzt sind jene Menschen
anwesend, die sich frei nehmen, sich dafür
die Möglichkeit schaffen oder die Pension
genießen. Ich wollte in einem Raum vor Ort
in Wilten die Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung umsetzen.
GR Grünbacher hat Recht, dass hier ein
Präjudiz an Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung geschaffen wird, das kritisch zu hinterfragen wäre. Ich sehe das positiv. Ich
nehme diesen Anlass heute für die zukünftige Arbeit der Innsbrucker Volkspartei
(ÖVP). Wir werden jetzt bei fast jeder Sitzung des Gemeinderates verschiedenste
große Anliegen der Bürgerinnen und Bürger
- so wie heute - diskutieren. Heute werden
uns noch die Fragen des Stadt- und Ortsbildschutzgesetzes (SOG) im Stadtteil Igls
beschäftigen. Ich denke auch noch an das
Wohn- und Pflegeheim im Olympischen
Dorf und das Heim am Hofgarten. Das werden Diskussionen sein, wozu ich auch die
betroffenen Bürgerinnen und Bürger einladen möchte. Dieses Modell hat Nachteile.
Der Vorteil wäre gewesen, dass wir vor Ort
diese Sache diskutieren hätten können.
Ich möchte hier die Position der Innsbrucker
Volkspartei (ÖVP) kundtun. Wir nehmen die
Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung ernst.
Das ist auch der schale Nachgeschmack an
der ganzen Sache. Es sind eigentlich alle
GR-Sitzung 11.10.2012

Verfahren abgeschlossen und alles wurde
bereits beschlossen. Es wird jetzt eine Art
Placebo-Diskussion durchgeführt, indem
einigen Personen vorgemacht wird, dass
sich noch etwas ändern würde. Wenn man
die Ausführungen der Fraktionen im Vorfeld
ernst nimmt, dann wissen wir, dass das
Projekt in diesem Gemeinderat eine breite
Mehrheit finden wird. Ich gehöre nicht zu
jenen, die den Leuten Sand ins Auge streuen oder den Bürgerinnen und Bürgern ein
"A" für ein "U" vormachen. Ich hätte das
gerne vorher mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert.
Ich weiß, dass GRin Dr.in Pokorny-Reitter
dankenswerterweise in den letzten Jahren
sehr viel Kontakt mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern gehabt hat. Ich kenne
einige der heute anwesenden Personen aus
der Diskussion. Ich freue mich auf die Fragen aus der Bevölkerung, denn wir werden
dann sehen, wie sich das Thema weiter
entwickelt.
Dipl.-Ing. Zach hat erwähnt, dass das Land
Tirol bereit ist, viel Geld zu investieren. Das
ist die lange Genese, denn das Land Tirol
war nicht von vorneherein begeistert, so viel
Geld auszugeben. Ich entnehme einer Medienaussage von LandeshauptmannStellvertreter Anton Steixner, dass das Geld
woanders eingesetzt wird, wenn das Projekt
Grassmayr-Kreuzung nicht verwirklicht wird.
Kann ich davon ausgehen, dass dann ein
Infrastrukturprojekt von großer Bedeutung
mit einem Beitrag des Landes Tirol in der
Höhe von € 20 Mio in eine andere Kommune fließen wird? Denkt man daran, diesen
Betrag in einer anderen Form in der Stadt
Innsbruck zu investieren?
Ich kann mich noch an die große und
schwierige Debatte um die Autobahnanschlussstelle Innsbruck-Mitte (AIM) erinnern. Ich weiß, dass Beteiligte und Betroffene ihre Bedenken damals zu Recht geäußert haben. Meine Frage ist daher, ob die
verkehrspolitischen und die infrastrukturellen Anforderungen der Autobahnanschlussstelle Innsbruck-Mitte (AIM) aus Sicht der
Beamtenschaft und der Expertinnen sowie
Experten erfüllt wurden? Wie stellt sich die
Situation mit der Wohnbevölkerung derzeit
dar?
Dipl.-Ing. Zecha: Die Schallschutzwände in
diesem Projekt haben eine relativ geringe