Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: 2012_10-Oktober.pdf
- S.26
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seitens der Tiroler Landesstraßenverwaltung eingesetzt.
Dipl.-Ing. Dr. Fischer: Die Autobahnanschlussstelle Innsbruck-Mitte (AIM) ist ein
Ausfluss aus den Bemühungen, die
Südtangente bzw. die Inntalautobahn A 12
für den innerstädtischen Verkehr heranzuziehen. Ein Teil betrifft den Durchzugsverkehr, wenn man über die Autobahnanschlussstelle Innsbruck-Mitte (AIM) in die
Stadt Innsbruck einfahren möchte. Wir erstellen für solche Aussagen üblicherweise
ein Verkehrsmodell, wo wir prognostizieren,
wie solche Maßnahmen wirken könnten.
Diese Prognosenwerte wurden jetzt durch
Vergleichszählungen bestätigt. Sie wissen,
dass die Autobahnanschlussstelle Innsbruck-Mitte (AIM) für den Pkw-Verkehr anders wie für den Lkw-Verkehr befahren
werden kann. Das ist ein Ausfluss des Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahrens
(UVP).
Wenn jetzt noch hinzukommt, dass der LkwVerkehr für das Mittelgebirge auch über die
Autobahnanschlussstelle Innsbruck-Mitte
(AIM) fährt, wird eine weitere Verbesserung,
zwar nicht für die Stadt Innsbruck, aber für
die Autobahnanschlussstelle InnsbruckMitte (AIM) geschehen.
So gesehen sind die Prognosenwerte bzw.
die Funktion auf der Inntalautobahn A 12
länger mit dem Auto zu fahren und dann
über die Autobahnanschlussstelle Innsbruck-Mitte (AIM) in die Stadt Innsbruck
hereinzufahren, bestätigt. Wenn Sie das auf
die Anton-Eder-Straße umlegen, so dürfen
Sie nicht vergessen, dass das Sillufer weggefallen ist und man das nicht unbedingt nur
alleine mit der Autobahnanschlussstelle
Innsbruck-Mitte (AIM) in Verbindung bringen
kann.
GRin Mag.a Schwarzl: Es freut mich, dass
so viele Menschen Interesse zeigen und die
Sitzung des Gemeinderates anhören kommen. Ich hoffe, dass dann viele Fragen gestellt und Meinungen kundgetan werden.
Lieber StR Gruber, Du siehst, dass heute
mehr Leute als bei mancher Bürgerinnenbzw. Bürgerversammlung, die um 18.00 Uhr
oder 19.00 Uhr abgehalten wird, anwesend
sind. Ich glaube, dass es gut ist, wenn die
Bürgerinnen und Bürger die identen Informationen wie wir im Gemeinderat bekommen. Es tut auch uns Mitglieder des GeGR-Sitzung 11.10.2012
meinderates gut, dadurch, dass die Sitzung
des Gemeinderates unterbrochen und von
Seiten der Bürgerinnen und Bürger Fragen
gestellt werden können, eine höhere Verbindlichkeit zur Teilnahme zu haben. Ich
kann mich an Bürgerinnen- bzw. Bürgerversammlungen erinnern, die groß angekündigt
wurden und dann ist pro Fraktion im Gemeinderat maximal eine Person anwesend
gewesen.
Ich gehe nicht davon aus, dass die Hälfte
der Mitglieder des Gemeinderates in der
Zwischenzeit weg geht. Daher werden wir
alle mit den Fragen und den Meinungen der
Bürgerinnen und Bürger konfrontiert.
Zur Frage, ob das ein nachträgliches Alibi
ist, darf ich Folgendes ausführen: Ich denke, dass das kein klassisches Bürgerinnenbzw. Bürgerbeteiligungsverfahren ist, aber
ich spiele hier den Ball zurück. Es wissen
alle im Gemeinderat, wie die Haltung der
Innsbrucker Grünen zu diesem Projekt ist.
Ihr hättet 30 Jahre Zeit gehabt, die Promotoren zu spielen. Seit dem Grundsatzbeschluss über die Autobahnanschlussstelle
Innsbruck-Mitte (AIM) und den weiteren
Maßnahmen wissen alle im Gemeinderat,
wie unsere Haltung dazu ist.
Es hätten die Hauptpromotoren dieses Projektes jetzt 30, 25 bzw. 20 Jahre Zeit gehabt, ein richtiges Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligungsverfahren zu machen. Jetzt
versucht man, das eine oder andere an Information und auch Information für uns also beidseitig - wettzumachen.
Ich komme jetzt zu meinen Fragen, die sich
bei der Präsentation aufgeworfen haben.
Die Präsentation hat mir im Vergleich zu
den früheren insofern sehr gut gefallen,
dass sich die Zielformulierung fast zu 100 %
mit allen Meinungen hier im Haus deckt.
Das betrifft, die Lebensqualität, die wir haben wollen. Der öffentliche Verkehr (ÖV),
der Fußgängerinnen- bzw. Fußgängerverkehr sowie der Radverkehr wurde heute
erwähnt. Für mich bleibt folgende Frage, die
noch immer nicht beantwortet ist: Ist dieses
Projekt nach wie vor das geeignete Mittel,
um dieses Ziel zu erreichen?
Wir decken uns bei den Zielen, aber es gibt
in Nuancen und teilweise ganz konträr unterschiedliche Auffassungen darüber, ob
das Gesamtprojekt inklusive Untertunnelung
noch ein taugliches Mittel ist. Man kann