Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: 2012_10-Oktober.pdf
- S.67
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derte solcher Dinge unterschrieben hat,
nicht erklären.
Jetzt machst Du ein Theater, nachdem die
Frau Bürgermeisterin die zwölf Vertragspunkte vorgelesen hat. Wollt Ihr jetzt ernsthaft dabei bleiben, nachdem Ihr im Stadtsenat diesen zwölf Punkten zugestimmt
habt, Euch der Stimme zu enthalten, nachdem die Frau Bürgermeisterin die zwölf
Punkte noch einmal vorgelesen hat?
Egal, welcher ehemalige Bürgermeister für
die Mag.-Abt. I, Liegenschaftsangelegenheiten, zuständig war. Ihr habt solche Dinge
tausend Mal beschlossen. Heute sagt Ihr
aus Spaß, dass Ihr Euch der Stimme enthalten werdet. Das ist kindisch. (Beifall)
GR Kritzinger: Es ist das erste Mal, dass
ich StR Mag. Fritz so humorvoll und lustig
gesehen habe. Ich glaube, dass die Diskussion sehr informativ war. Man hat sich ein
Bild machen können und ist zur Überzeugung gekommen, dass dieses größte
Wohnbauprojekt, welches die Stadt Innsbruck in den nächsten Jahren wahrscheinlich vor hat …
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich hoffe doch,
dass wir größere haben.)
Das werden wir sehen. Jedenfalls müssen
solche Entscheidungen nicht über das Knie
gebrochen werden und wir können es auch
in der nächsten Gemeinderatssitzung besprechen. Deshalb möchte ich mich der
Stimme enthalten.
StR Gruber: Ich möchte noch eine kurze,
weniger emotionale Replik als die von StR
Mag. Fritz geben. Das gehört jedoch zur
Demokratie. Zum Thema Meinungsumschwung möchte ich in diesem Hohen Hause nicht langweilen.
(GR Mag. Krackl: Zick-Zack ÖVP.)
Ich zitiere die Frau Bürgermeisterin: ZickZack für Innsbruck - bei der GrassmayrKreuzung ist alles offen. Wenn Du uns heute beim größten Infrastrukturprojekt vorwirfst, einen Meinungsumschwung zu leben,
muss ich sagen, dass die Liste "Für Innsbruck" den Meinungsumschwung hier hereingebracht hat.
Frau Bürgermeisterin, wenn Du sagst, dass
wir wissen, wer den Stillstand provoziert,
muss ich sagen, dass wir es bei der Grassmayr-Kreuzung jetzt wissen. Das ist richtig.
GR-Sitzung 11.10.2012
Ich darf Dich beruhigen, dass es bei diesem
Projekt überhaupt keine zeitliche Verzögerung gibt. Bevor wir den Vertrag im Stadtsenat und Gemeinderat nicht beschlossen
haben, wird ohnehin nicht viel bzw. überhaupt nichts weitergehen.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Du sagst es ja
selbst.)
Ich muss umgekehrt sagen, dass es
schlecht vorbereitet ist. GR Mag. Krackl, Du
bist mir sympathisch und ich halte mich
heute mit Wortmeldungen zurück. Zum
Thema Zick-Zack-Kurs erkläre ich Dir, wo
die Liste "Für Innsbruck" in den letzten Monaten Zick-Zack gefahren ist. Es wird Dir
dann ganz schwindlig werden. So schwindlig kann es bei der ÖVP gar nicht gehen.
Wir sind zwar ein großer Dampfer und es
mag sein, dass wir manchmal etwas behäbig und manchmal etwas langsam im Movement sind. So flexibel wie Ihr möchte ich
jedoch in meinem Leben nicht sein. Heute
hat man das bei der Diskussion über die
Grassmayr-Kreuzung gesehen.
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Ich bitte
zum Thema zu sprechen.)
Das mache ich gerade. Ich wollte nur jene
Menschen, die ihre Bedenken vorgetragen
haben, nicht mit solchen politischen Dingen
belästigen. Jetzt, um 22.30 Uhr, sind wir
unter uns. Ich lasse mir den Zick-Zack-Kurs
nicht vorwerfen. Ansonsten gebe ich Dir,
wie bereits erwähnt, nachweislich eine große Punktation, wo die Liste "Für Innsbruck"
in den letzten Monaten Zick-Zack gehandelt
hat. Eigentlich weiß man überhaupt nicht
mehr, wo der Ursprung liegt.
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Ich bitte
zur Sache zu sprechen.)
Ich komme zur Sache. Ich betrachte das als
Sache, wenn ich beschuldigt werde, hier
einen Zick-Zack-Kurs zu fahren, den ich
nicht fahre. Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider,
lieber StR Mag. Fritz, Du sagst zu Recht,
dass Du das jetzt nicht verstehst. Weißt du,
was ich nicht verstehe? Die Innsbrucker
Grünen haben immer bzw. sehr oft bekrittelt, dass Optionen abgestimmt werden bevor man verhandelt, denn man wird sich
schon präjudiziell einig geworden sein.
(StR Mag. Fritz: Verhandelt ist fertig. Der
Vertrag ist ausformuliert.)