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So ist es. Das habt Ihr aber immer kritisiert.
Wenn Du mir vorwirfst, wir hätten unsere
Position geändert, muss ich sagen, dass Du
es vor mir gemacht hast. Scheinbar ist es
Dir jetzt nicht mehr so wichtig - wie auch bei
anderen Dingen, die ich Dir schon vorgehalten bzw. die wir bereits ausdiskutiert haben
(Themenfeld Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck {IStR}). Ich wundere mich,
dass Du den Vorwurf uns gegenüber äußerst. Wir verlieren keine Zeit, wenn wir
jetzt den Vertrag verhandeln und in einer
der nächsten Stadtsenats- und Gemeinderatssitzung zur Beschlusslage vorlegen.
Ich komme noch auf das heutige Telefonat
mit Dipl.-Arch.in Schmeissner-Schmid. Mich
hat am Nachmittag interessiert, warum der
Optionsvertrag auf drei Jahre festgelegt
wird. Das ist eine lange Zeitdauer und wurde auch bei uns im Klub diskutiert. Frau
Bürgermeisterin, Du hast gemeint, dass wir
für den Stillstand verantwortlich sind. Nein,
der Stillstand ist auf der Grassmayr-Kreuzung.
Sogar Dipl.-Arch.in Schmeissner-Schmid
sagt, dass es vorher noch die entsprechenden Verfahren benötigt. Dann wird ein ArchitektInnenwettbewerb gemacht und alles
wieder durch die Gremien gehen. Niemand
wird zum Wort Stillstand glauben, dass irgendetwas in einer Dimension verlangsamt
wird, die bedenklich wäre. In der neuen Koalition fallen mir viele andere Themen ein,
wo bedenklicherweise die Dinge sehr lange
einer Entscheidung harren.
Frau Bürgermeisterin, es ist ganz einfach.
Wir verlieren überhaupt keine Zeit. Da ist
kein politisches Spiel im Hintergrund. Ihr
müsst einsehen, dass die Argumente von
vielen, die heute geäußert wurden, auch
darauf gerichtet waren. Danke an GRin
Dr.in Pokorny-Reitter, die sehr intensiv und
intensiver als wir alle, mit diesem Projekt
beschäftigt war.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Aber nicht mit
der Unterlage, da diese nicht gelesen wurde.)
Abschließend möchte ich sagen, dass ich
mich inhaltlich überhaupt nicht festlege und
zu dem stehe, was ich im Stadtsenat gesagt
habe. Ich kann vieles nachvollziehen. Ich
war vor etwa einem Jahr auch einmal dabei,
als dieses Projekt präsentiert wurde.
GR-Sitzung 11.10.2012

Die Hausaufgaben kann nicht die Opposition machen. Ihr müsst das auf einen Punkt
bringen. StR Mag. Fritz, es ist kein Beinbruch, wenn wir uns der Stimme enthalten.
Der Antrag wird in der nächsten Gemeinderatssitzung wieder kommen. Ich verstehe
die Aufregung auf der anderen Seite nicht,
denn eigentlich machen wir nur etwas, was
die Innsbrucker Grünen über Monate und
Jahre - bei manchen Dingen sogar zu Recht
- eingefordert haben.
GR Mag. Stoll: Es handelt sich um einen
Antrag des Stadtsenates mit sechs ProStimmen und einer Stimmenthaltung. Das
ist absolut zu akzeptieren. Jetzt hat die ÖVP
Stimmenthaltung angemeldet. Wo ist hier
die Haltung, wo geht es vorwärts? Vielleicht
hat es die Farbe schwarz. Ich weiß es nicht.
Ich frage mich, warum man sich nicht schon
im Stadtsenat der Stimme enthalten bzw.
dagegen gestimmt hat. Es wäre glaubwürdiger gewesen.
Wenn sich dann auch noch die Opposition
der Stimme enthalten muss, die nicht im
Stadtsenat sitzt und sich überall hineinreklamiert, auch in Ausschüssen zu sein, mithorchen und mitreden zu können, frage ich
mich, ob sich niemand erkundigt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: StR Gruber ist
jetzt leider nicht im Raum. Bei der Grassmayr-Kreuzung gibt es keinen Stillstand, da
mit den Beschlüssen zum Budget erst die
Ausführungen beginnen und die Verpflichtungsermächtigungen nicht dazu geführt
haben, dass hier die entsprechenden Aufträge gemacht werden. Der gesamte Verfahrensstand - wo wir stehen und wie es mit
den Einsprüchen war - wurde von Dr. Maier
von der Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten, heute in sehr kurzer Form vermittelt.
Bei diesem Projekt ist das Argument des
Stillstandes nicht richtig. Es geht hier darum
- das ist tatsächlich eine Verzögerung dass es gemeinsam entwickelt werden kann
und mit einer Zusage ein Wettbewerb früher
startet. Es wird wegen einem Monat auf
oder ab kein Beinbruch sein. Die Vorgehensweise ist unglaublich. Ich stelle noch
einmal fest, dass die Unterlage logisch und
schlüssig aufbereitet ist. Ich unterstelle jetzt,
dass sie einige nicht gelesen haben. Inhaltlich hat sich an dem, was im Stadtsenat
war, nichts geändert. Ein Zusatz mit der
Festlegung, dass man diese Wohnungen