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wertige Kulturveranstaltungen besuchen
kann, gibt es überall BesucherInnen. Es ist
eine unglaubliche Dynamik in dem Spannungsfeld zwischen Bildungs- und Kulturstadt.
Es entbindet uns nicht der Aufgabe bzw.
verpflichtet uns zur Aufgabe, Prioritäten zu
setzen.
Diese Dreijahresverträge sind nicht nur dazu da, dass wir jetzt allen einen Dreijahresvertrag geben und dann für drei Jahre Ruhe
haben. Nein, Politik hat auch die Aufgabe
zu sagen, was wir wollen und was wir von
euch wollen. Man gibt ja das Geld nicht hin,
damit Ruhe herrscht, sondern, weil wir uns
in eine bestimmte Richtung in der Kulturund Sozialpolitik entwickeln wollen. Wir fordern etwas ein und bezahlen das. Kultur ist
auch Arbeit.
Im internen Diskussionsprozess unter den
KultursprecherInnen wurde beschlossen,
die Dreijahresverträge auf Basis dieser
Summen zu erstellen. GRin Reisecker, ich
erwarte mir genauso, dass diese Summen
keine Deckel sind.
Liebe Christine, Du hast ja das Kulturressort
als Dein Herzensressort bezeichnet. Ich
glaube auch, dass es das ist und denke mir,
dass wir im Kulturausschuss relativ bald
darüber nachdenken sollten, wo wir eventuell nachbessern könnten.
Das ist meine Botschaft und ich bin trotzdem froh, dass wir diese Sockelbeträge auf
einer Dreijahresbasis unter Dach und Fach
haben. Ich erwarte mir ebenso weitere Diskussionen, da auch uns die Kultur ein Herzensanliegen ist. (Beifall von Seiten der
Innsbrucker Grünen)
GR Mag. Dr. Überbacher: Ich möchte mich
wegen Befangenheit bei der Abstimmung
enthalten.
GR Hitzl: GRin Mag.a Schwarzl, es gibt nicht
nur Kultursprecherinnen, sondern auch Kultursprecher. Ich fühle mich in der Damenriege sehr wohl und habe mich natürlich
intensiv damit beschäftigt. Ich bin in die
Mag.-Abt. V, Kultur, gegangen, da ich einiges nicht verstanden habe. Ich möchte hier
sagen, dass die Arbeit und Aufklärung, die
dort geleistet wird, hervorragend ist.
Jeder Verband bzw. Verein, der sein Budget
für drei Jahre kennt, ist glücklich und froh.
GR-Sitzung 11.10.2012

Wie viele Vereinigungen gibt es, die um
jeden Groschen irgendwo betteln gehen
müssen. Sind wir froh, dass wir das haben.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von Mag. Dr. Überbacher; gegen RUDI und
2 FPÖ; 5 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
12.9.2012 (Seite 569) wird angenommen.
21.

V 6272/2012
Verein "Kindergarten für Alle",
Sondersubvention für Baukosten
in der Neuhauserstraße

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 7.8.2012:
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt dem
Verein "Kindergarten für Alle" für die Baukosten des Kindergartens für Alle in der
Neuhauserstraße Nr. 7 eine Sondersubvention in der Höhe von € 20.000,--.
Die Abwicklung erfolgt über die
Vp. 1/249000-777010, Kap.-Transferzahlung Investitionszuschüsse private Betreuungseinrichtungen.
Ich zitiere aus dem Schreiben der Mag.Abt. V, Kinder- und Jugendförderung, vom
18.7.2012 an StR Pechlaner:
"Mit Schreiben vom 16.3.2012 ersucht der
Verein "Kindergarten für Alle" um die Gewährung einer Sondersubvention für Baukosten des "Kindergarten für Alle" in der
Neuhauserstraße. Die Gesamtkosten betragen € 329.921,95. Durch das Amt der Tiroler Landesregierung werden € 245.000,-abgedeckt. Somit ergibt sich für den Verein
"Kindergarten für Alle" eine Differenz in der
Höhe von € 84.921,97. Die beantragte Subvention beläuft sich auf € 40.000,--.
Im Jahr 2012 sollen 50% durch die Mag.Abt. V, Kinder- und Jugendbetreuung, subventioniert werden. Für das Jahr 2013 wird
eine Subventionierung der Restkosten in
Aussicht gestellt."
GRin Dr.in Pokorny-Reitter referiert die Anträge des Ausschusses für Rechtsangelegenheiten vom 2.10.2012: