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höchstens 29 Jahre geben. Herzlichen
Glückwunsch.
4.3

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger,
geboren am 18.4.1943
(65. Geburtstag)

Bgm.in Zach: Wir hatten auch noch einen
größeren Geburtstag von Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger. Wir haben ihn
gebührend gefeiert.

5.

Terminänderung Sitzungen
Stadtsenat und Gemeinderat im
Juni 2008

Bgm.in Zach: Nachdem wir am 15.5.2008
die nächste Sitzung des Gemeinderates
haben, werden wir die geplante Sitzung
des Stadtsenates, die wir am 25.6.2008
(26. Kalenderwoche) angepeilt haben, auf
Montag, den 23.6.2008, Beginn 9.00 Uhr,
verlegen.
Die geplante Sitzung des Gemeinderates,
die für den 5.6.2008 war, wird auf den
Dienstag, 24.6.2008, Beginn 15.00 Uhr,
verlegt, weil der Termin auf Grund der
Aktenmenge zu knapp war.
Die dringenden Anfragen dafür sind bis
Donnerstag, 19.5.2008, 15.00 Uhr,
abzugeben.
Es wird Kenntnis genommen.

6.

Zeitmanagement der Sitzungen
des Gemeinderates, weitere Vorgangsweise

Bgm.in Zach: Die von den Klubs eingegangenen Stellungnahmen sind sehr
unterschiedlich. Manche Klubs können
sich eine Redezeitbeschränkung vorstellen, andere wieder nicht.
Ich lasse den Klubobleuten die Aufstellung
zukommen und dann werden wir einen
Vorschlag erarbeiten. Man muss hier
einen Konsens ausarbeiten.
Vorliegende Aufstellung des Büros der
Bürgermeisterin vom 23.4.2008 hinsichtlich der eingegangen Stellungnahmen der
Gemeinderatsfraktionen wird den einzelnen Klubs zugemittelt
GR-Sitzung 24.4.2008

Bgm.in Zach übergibt den Vorsitz an
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer.

7.

IV 866/2008
Stadtgemeinde Innsbruck,
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB) sowie Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB), Abschluss eines
Nahverkehrsdienstleistungsund -finanzierungsvertrages
(ÖPNV-Vertrag) für den Zeitraum
vom 1.1.2008 bis 31.12.2015

Bgm.in Zach referiert den Antrag des
Stadtsenates vom 16.4.2008,
beiliegenden Vertragsentwurf Nahverkehrsdienstleistungs- und -finanzierungsvertrages (ÖPNV-Vertrag) 2008 bis 2015
zur Absicherung der Bereitstellung des
Öffentlichen Personennahverkehrs
(ÖPNV) als Teil der Versorgungsinfrastruktur in der Stadt Innsbruck zu
beschließen.
Das ist ein wichtiges Paket, das den
Nahverkehrsdienstleistungs- und finanzierungsvertrag sozusagen noch
einmal aufrollt. Es geht aber darum, dass
wir all dieses, was hier immer bei Neubestellungen, zusätzlichen Sachen und die
entsprechenden finanziellen Abwicklungen
haben, zu verhandeln ist. Das sollte etwas
Effizienter gestaltet werden. Dazu sollte
dieser Vertragsentwurf, der ÖPNV-Vertrag
2008 bis 2015, abgeschlossen werden.
Auch eine Verlängerung um acht Jahre
findet jetzt bereits statt. Das wird zur
Absicherung der Bereitstellung des
öffentlichen Personennahverkehrs als Teil
der Versorgungsinfrastruktur in der Stadt
Innsbruck beschlossen. Anschließend wird
dieser der Steuerungsgruppe übermittelt.
Es werden absolute Experten in der
Steuerungsgruppe Mitglied sein.
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Bei diesem
Nahverkehrsdienstleistungs- und finanzierungsvertrag haben die Sitzungen
so lange gedauert, weil wir immer wieder
den Namen von dem unendlichen Ding
vorgelesen haben. Wir sagen immer kurz
ÖPNV-Vertrag, weil das schlicht und
einfach leichter ist.