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Wir haben das im Kulturausschuss auch
schon behandelt, wie der Obmann weiß.
Wir wollen die Intentionen bündeln.
Ich habe von den Städten Salzburg und
von Graz bereits die Erfahrungen, die sehr
unterschiedlich sind. Manche haben die
öffentlichen Verkehrmittel dabei, die
anderen die Schwimmbäder usw. Auch die
Museumsgeschichte - ich habe heute
diesbezüglich mit dem Land Tirol gesprochen - könnte in irgendeiner Form
einfließen.
Das Ganze muss nur dahin gehen, dass
keine große Behördensache aufgebaut
wird, sondern dass die Menschen, die
einfach den Zugang haben sollen und
müssen, zusätzlich einfach und verständlich zu der Sache kommen. Darin sind wir
uns einig, daher müssen wir uns zuvor um
die Sache kümmern.
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Marinell und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates
am 31.1.2008 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur Vorberatung zugewiesen.

24.2

I-OEF 12/2008
Mobilitätsprogramm des Landes
Tirol, Upgrading (GRin Mag.a Pitscheider)

StRin Mag.a Schwarzl: Ich vertrete die
Kollegin in dem Fall. Es geht darum, dass
das Land Tirol, verteilt auf drei Jahre, ein
Mobilitätsprogramm drei mal drei gestartet
hat, das heißt, in den drei Bereichen zu
Fuß gehen, Radfahren und öffentlichen
Verkehr nutzen, in jedem Jahr mit
Schwerpunktmaßnahmen den Modal Split
um 3 % in die Richtung zu erhöhen.
Schwerpunktthema 2008 ist der Radverkehr. Ich denke mir, dass gerade die Stadt
Innsbruck prädestiniert dafür ist. Wir
wünschen uns, dass das Upgrading in der
Stadt Innsbruck durch Unterstützung
durch die Stadtgemeinde Innsbruck nicht
plus 3 %, sondern plus 5 % ist. Es gibt
dazu Förderungen des Landes Tirol für die
einzelnen Maßnahmen und die Öffentlichkeitsarbeit. Es gibt auf Landesebene einen

GR-Sitzung 24.4.2008

Koordinator, mit dem man kooperieren
und zusammenarbeiten kann.
Ich ersuche daher
um Zuweisung des Antrages an den
Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung,
um das in die Wege zu leiten.
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Ich erkenne
auch den hehren Wunsch und das hehre
Ziel. Wir haben es heute gerade besprochen, dass es für uns gilt, im Öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) Prioritäten
zu setzen. Diese werden auch gesetzt. Ich
habe gesagt, wie schwierig es ist, auf der
einen Seite die Regierungsarbeit umzusetzen, und andererseits die Wünsche zu
berücksichtigen.
Ich bitte um Verständnis, dass wir von der
Regierung bzw. von der hochkompetenten
Beamtenschaft unsere Programme so
umsetzen müssen und wollen, wie wir sie
uns selbst in der Innovation gedanklich
erlangen. Wenn ich das als überholtes
Fenster bezeichne, dann soll das nicht als
Beleidigung verstanden werden, sondern
schlicht und einfach die Bereitschaft, den
Antrag abzulehnen, aber in der Folge die
Bereitschaft, wie wir es heute schon
gesagt haben, den öffentlichen Verkehr
ganz stark zu priorisieren.
StRin Mag.a Schwarzl: Walter, ich
verstehe es nicht ganz, weil sozusagen
der Öffentliche Personennahverkehr
(ÖPNV) ein Teil ist und dort sind wir auf
guter Schiene. Der andere Teil betrifft die
Fußgänger und Radfahrer und es geht
teilweise nicht um große Investitionsprogramme, sondern auch um kleine Maßnahmen. Ich denke mir, dass wir den
finanziellen Förderstrom des Landes Tirol
nützen sollten, um parallel zu der Prioritätensetzung auch in diesen Bereichen
gemeinsam mit dem Land Tirol etwas zu
machen. Das würde ich einfach sinnvoll
finden, weil man dann sozusagen nicht
antizyklisch arbeitet, sondern Land Tirol
und Stadt Innsbruck an einem Strang
ziehen.
GR Grünbacher: Die Wortmeldung von
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer ist völlig zu
unterstützen. Wir arbeiten daran. Hier gibt
die Regierung das Tempo und auch die
Themen vor. Das wird gemacht und daher