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Konzeptes in der Innsbrucker Elementary
School sind, auch für die anderen
Innsbrucker Schulen umzusetzen.
Seitens des Landes Tirol wird dieses
Ansinnen sehr unterstützt, wobei die
entsprechende Budgeterstellung beiderseits natürlich gewährleistet sein muss.
Ich darf ergänzen, dass meinerseits in
Gesprächen mit Landesrat Dr. Koler, wenn
es um zusätzliche Lehrerstunden für
andere Schulen mit anderen Bedürfnissen
geht, immer wieder darauf hingewiesen
wird.
Bgm.in Zach: Ich habe heute noch einmal
nachgefragt und Landesrat Dr. Koler hat
das vermerkt. Man ist mit der Klasse in der
Siebererschule mit dem Teamwork der
LehrerInnen sehr zufrieden. Es wird alles
eine Frage der Finanzierung sein, aber
beim Land Tirol war man diesbezüglich
sehr positiv eingestellt, mit dem einen oder
anderen in diese Richtung zu gehen, weil
die Erfolge in der Siebererschule sehr
positiv sind. Ich habe mich diesbezüglich
heute noch einmal vergewissert.
26.3

Beschwerden über rassistisch
motivierte Lokalverbote in Innsbruck, verwaltungsstrafrechtliche Verfahren gegen GastronomInnen (GRin Mag.a Yildirim)

Bgm.in Zach teilt zur Anfrage von GRin
Mag.a Yildirim und Mitunterzeichnern
Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Ja.
Zu Frage 2.: In den Jahren 2006 und 2007
wurden insgesamt sechs Anzeigen
eingebracht und entsprechende Verfahren
durchgeführt.
Zu Frage 3.: Ja.
Zu Frage 4.: Es erfolgte in drei Fällen eine
Bestrafung, zwei Verfahren wurden
eingestellt, ein Verwaltungsstrafverfahren
wurde an die Wohnsitzbehörde des
Angezeigten abgetreten.

GR-Sitzung 24.4.2008

26.4

Voranschlag, Mittel für "Informationskonzepte/Projektbetreuung"
sowie für "Bürgerinformationen", Verwendung (StRin
Mag.a Schwarzl)

Bgm.in Zach teilt zur Anfrage von StRin
Mag.a Schwarzl Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Folgende Projekte wurden
entwickelt und betreut: Projekt Einführung
der neuen Straßenbahn, Projekt Neugestaltung der Maria-Theresien-Straße,
Projekt Obus-Infokampagne 2007, Projekt
PR-Kampagne "Deine Stadt schaut drauf",
Projekt Ausstellung Wien Weltkulturerbe,
Projekt Stadtteilzentrum Olympisches Dorf
Vorplatzgestaltung, Projekt Gemeinderatswahl 2006, Projekt Zugpatronanz Euro
City Stadt Innsbruck EC 566 und Euro City
Stadt Innsbruck EC 568, Projekt Innsbruck
grüßt Wien (Tiroler Ball), Projekt Streuartikel (Corporate Design), Projekt Fundbox,
Projekt Europatag, Projekt Bahn TV
(Spartenkanal der Deutschen Bundesbahn), Projekt PR-Serie "Wir alle sind
Stadt" in der Tiroler Tageszeitung und in
der Zeitung Tirol am Sonntag.
Zu Frage 2.: 49 Fernsehsendungen
Innsbruck TV, 34 PR-Artikel und vierzehn
Inserate in: 6020 Tiroler Tageszeitung,
Wirtschaftsnachrichten West, Wirtschaft im
Alpenraum, Fiesta, Stadtblatt Innsbruck,
Tiroler Woche, Echo, Tirol am Sonntag,
Tirol Krone/Tirol Kurier, Folder Fundamt,
Folder Bürgerservice.
26.5

Wohnobjekte bzw. MieterInnen in
Wohnungen mit städtischem Besiedelungsrecht, Anzahl von Anträgen auf Erteilung eines Heizkostenzuschusses, Maßnahmen
(GR Mair)

StRin Dr.in Pokorny-Reitter teilt zur
Anfrage von GR Mair Folgendes mit:
Zu Frage 1.: Nachdem die Administration
und die Antragstellung der Heizkostenzuschüsse nicht in der Stadt Innsbruck bei
der Mag.-Abt. IV, Wohnungsservice,
erfolgt, sondern ausschließlich über das
Tiroler Hilfswerk administriert und auch
ausbezahlt werden, gibt es bei der Stadt
Innsbruck überhaupt keine Daten über die
Anzahl der Antragstellungen und über die
Auszahlungsbeträge an die Mieterinnen