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Nunmehr hat die Frau Bürgermeisterin Gespräche mit Landeshauptmann-Stellvertreter Ferdinand Eberle betreffend den Verein DOWAS für Frauen geführt. Offensichtlich hat sie die Zusage erhalten, dass
für diesen Verein eine gewisse Erhöhung der Subvention stattfindet. Im
Ausschuss für Soziales, Wohnen, Senioren und Gesundheit wurde vom
Vorsitzenden der Antrag gestellt, den Betrag von € 30.620,-- auf
€ 40.000,-- zu erhöhen.
Es ist notwendig hier Diskussionen weiterzuführen, weil wir
auf Dauer nicht Anteile anderer Gemeinden mitfinanzieren können. Der
Vorschlag geht in die Richtung, dass die Finanzierung der Frauenhäuser im
Tiroler Sozialhilfegesetz aufgenommen und nach dem jeweiligen Belag aus
den verschiedenen Gemeinden bzw. Bezirken geregelt wird. Damit hätten
die Frauenhäuser in Zukunft keine Finanzierungsprobleme mehr. Wenn
man das berücksichtigt, würde die Stadt Innsbruck nur mehr diese
€ 30.620,-- bezahlen.
Ich glaube, dass es strategisch im Zuge der künftigen Gespräche und Verhandlungen nicht so günstig ist, Beiträge über unseren Anteil
hinaus zu gewähren. Deshalb habe ich den reduzierten Betrag vorgeschlagen und stehe auch dazu. Ich darf für meine Fraktion und für meine Person
hier Stimmenthaltung anmelden. Natürlich könnte ich einen Abänderungsantrag stellen, der aber gar nicht zu einer Abstimmung kommen würde,
weil über den höheren Betrag abgestimmt wird und ich dagegen stimmen
müsste. Das möchte ich aber nicht, da die Einrichtung DOWAS für Frauen
durchaus sozialpolitisch wertvoll ist und die Wertschätzung dadurch nicht
gemindert werden soll.
Ich glaube, dass es strategisch nicht günstig ist, wenn man im
Vorhinein mehr gibt, als es dem Anteil dieser Einrichtung entspricht. Ich
bitte die Stimmenthaltung zur Kenntnis zu nehmen.
StR Mag. Oppitz-Plörer: Wir haben im Ausschuss für Soziales, Wohnen, Senioren und Gesundheit sowie in der letzten Sitzung des Gemeinderates über dieses Thema sehr breit diskutiert. Ich kenne die Einrichtung DOWAS für Frauen aufgrund von Besuchen. Wir haben uns mit Kolleginnen anderer Fraktionen intensiv mit diesem Thema beschäftigt. In der
letzten Sitzung des Gemeinderates wurde lang und breit die Problematik

GR-Sitzung 24.2.2005