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Mir ist bei einem Besuch in einer Schule aufgefallen ist, dass
es in dem Klassenzimmer sehr heiß war. Das hat mich deshalb so aufgeregt, da ich in der Stadt Innsbruck sehr viele Leute kenne, die sich keine
Heizung leisten können und im Winter mit drei Pullovern und drei paar Socken in ihrer Wohnung sitzen.

33.5

I-OEF 24/2005
Tiroler Parkabgabegesetz 1997, Erweiterung der Ausnahmebestimmung im § 3 lit. b Abs. 2 auf Pflegehelfer
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger)

B:
Dem von Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger eingebrachten dringenden Antrag (Seite 273) wird die Dringlichkeit zuerkannt.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Ich beantrage die
Zuweisung an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung,
um allenfalls die Details prüfen zu können und vor allem die rechtliche Situation zu hinterfragen.
B:
Der von Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger eingebrachte dringende Antrag
(Seite 273) wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 24.2.2005