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wäre die konsultative Öffentlichkeitsbeteiligung. Sie können das alle aus dem Konzept
ersehen bzw. es gibt eine Präsentation, in
der man diese Dinge nachlesen kann.
Bei der konsultativen Öffentlichkeitsbeteiligung geht es natürlich mehr als bei der informativen Öffentlichkeitsbeteiligung um das
Einholen von Stellungnahmen durch Befragungen, Versammlungen, Abfragen von
Themen und Positionen. In der Zwischenzeit werden dazu immer häufiger die modernen Kommunikationsmittel genutzt. So
etwas findet über das Internet statt.
Die dritte Stufe betrifft die kooperative Öffentlichkeitsbeteiligung. Das ist die Qualität,
die wir auch anstreben sollten. Das wäre
mein Vorschlag. Bei der kooperativen Öffentlichkeitsbeteiligung gibt es wirklich bei
entsprechenden Projekten auch die Möglichkeit der Mitbestimmung. Dies soll zum
Beispiel durch projekt- bzw. themenbegleitende Arbeitskreise, den Bürgerinnen- und
Bürgerrat, den "Runden Tisch", den Foren,
der Zukunftswerkstatt und der Mediation
erfolgen. Wo bereits Konflikte bestehen und
diese einen bestimmten Eskalationsgrad
erreicht haben, ist natürlich die Mediation
einzusetzen.
Wesentlich sind zwei bestimmte Planungsmodelle, über die ich hier ganz kurz ein
paar Sätze verlieren möchte. Es gibt das
Standardplanungsmodell, wobei ich dazu
sagen muss, dass dieses immer seltener
verwendet wird. Das ist der traditionelle
Planungsweg. Wie sieht dieser aus? Man
kann in der Präsentation eine Grafik mit den
zwei Planungswegen erkennen. Traditionell
ist intern zu beraten, früher sagte man dazu
"unter der Tuchent halten" oder im "stillen
Kämmerlein" über ein Projekt entscheiden.
Intern erfolgt eine Entscheidung. Irgendwann muss man das Projekt dann verkünden. Daraufhin kommen natürlich die Angriffe und man muss das Projekt verteidigen. In
dem Prozess des Verteidigens wird dann oft
dieser oder jener Stein eines Projektes herausgezogen. Es passiert dann, dass das
Projekt "zusammenrauscht".
Das zeitgemäße und moderne Projektmanagement hat in der Zwischenzeit entsprechende Weichenstellungen gesetzt. Es zeigt
sich, dass der traditionelle Weg auch ökonomisch nicht sinnvoll ist. Das heißt, dass
auch die Planungskosten durchaus höher
GR-Sitzung 8.11.2012

als beim kooperativen Planungsweg sind.
Gemeinsam mit den verschiedenen Interessensgruppierungen sollten die diversen
Problemstellungen formuliert werden. Oftmals ist es so, dass es zu Beginn eines
Prozesses unterschiedliche Problemsichten
gibt.
Wenn man es schafft, die Problemstellung
gemeinsam zu formulieren, dann ist schon
ein ganz wesentliches Stück des Weges
gewonnen. Das Sammeln der Interessen
und Bedürfnisse sowie der Zielsetzungen ist
wichtig. Darüber sollte gemeinsam beraten
und nach Möglichkeit gemeinsam entschieden werden. Wobei natürlich die Entscheidungskompetenzen vom Gemeinderat, von
der Verwaltung, von den legitimierten gewählten Organen und Einrichtungen nicht
berührt sind. In letzter Konsequenz müssen
jene, die gewählt sind und den Kopf für die
Projekte hinhalten, entscheiden.
Sie sehen, dass die Umsetzung dann viel
schneller erfolgen kann. Die Reibungsverluste, die oftmals entstehen, fallen bei diesem Modell weg. Es zeigt sich in Summe,
dass dieses Modell ökonomischer ist. So
wichtige Ressourcen, wie der soziale Zusammenhalt in einer Kommune, der ganz
wichtig ist, werden nicht gefährdet. Das ist
sonst oft der Fall.
Der Nutzen der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung ist die Verbesserung von Konzepten. Die Betroffenen übernehmen Verantwortung. In der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung ist es oft so, dass es gelingt, Projektkritikerinnen bzw. Projektkritiker von
etwas wegzubringen. Es gelingt in der Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung ein Projekt
darzustellen bzw. deutlich zu machen.
Die Identifikation mit dem eigenen Lebensraum ist ein ganz wichtiger Aspekt. Das
Fördern von Kreativität und Persönlichkeitsentwicklung ist zu erwähnen. Die Alternativen werden sichtbar. Ich habe vorher schon
kurz angesprochen, dass die Bürgerinnenund Bürgerbeteiligung für das soziale Klima
wichtig ist. Wenn etwas gut funktioniert und
man auf der Beziehungsebene gut miteinander umgehen kann, auch wenn man auf
der inhaltlichen Ebene unterschiedliche Interessen hat und Ziele vertritt, ist das eine
ganz große Qualität einer Kommune. Bürgerinnen- und Bürgern hat gezeigt, dass so
etwas durchaus gefördert wird.