Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: 2012_12-November.pdf
- S.35
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Ich komme daher zum zweiten Wahlvorschlag. Ich werde nun die einzelnen Mitglieder des Gemeinderates aufrufen und diese
bitten, den Stimmzettel hinsichtlich der Wahl
des Ersatzmitgliedes der Grüne Alternative
Tirol (GRÜNE) in die Urne einzuwerfen.
Ich darf nun nach erfolgter Stimmabgabe
die Stimmenzähler bitten, auszuzählen und
ich werde die Sitzung kurz unterbrechen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht um
19.10 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 19.15 Uhr wieder fort.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wir haben
den zweiten Wahldurchgang hinter uns gebracht. Ich darf das Ergebnis bekannt geben: Insgesamt wurden 40 gültige Stimmen
gezählt. Es wurden 28 Stimmen für
GRin Heis und 12 Stimmen für GR Onay
abgegeben.
Ich freue mich, mit beiden neuen Ersatzmitgliedern auf die Zusammenarbeit im Kollegium des Bezirksschulrates InnsbruckStadt.
Beschluss:
Folgende Gemeindevertreterinnen werden
als Ersatzmitglieder in das Kollegium des
Bezirksschulrates Innsbruck-Stadt gewählt:
Ersatzmitglied Sozialdemokratische Partei
Österreichs (SPÖ):
GRin Sophia Reisecker (26 Stimmen)
Ersatzmitglied Grüne Alternative Tirol
(GRÜNE):
GRin Kathrin Heis (28 Stimmen).
12.
Umnominierung im gemeinderätlichen Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte
in
a
Bgm. Mag. Oppitz-Plörer: Ich habe von
der Innsbrucker Volkspartei (ÖVP) ein
Schreiben vom 30.10.2012 mit folgendem
Inhalt bekommen:
"Änderung von Mitgliedern in Ausschüssen!
Gemäß § 90 Innsbrucker Wahlordnung
(IWO) macht die Gemeinderatspartei "Team
Dr. Platzgummer - Gruber - Innsbrucker
GR-Sitzung 8.11.2012
Volkspartei (ÖVP)" für die ihr zustehenden
Stellen im folgenden Ausschuss folgende
Änderung namhaft:
Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnbau
und Projekte:
GR Appler als Mitglied statt GRin Dipl.Ing.in Sprenger.
Gruber, Dr. Platzgummer, Mag.a TrawegerRavanelli, Wanker, Hitzl, Appler, Dipl.Ing.in Sprenger und Jahn."
Es wird Kenntnis genommen.
Schriftführerin Obser übernimmt die
Schriftführung.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider.
13.
I-Präs 546e/2009
Entwurf einer Verordnung, mit der
die Verordnung über den Leinenzwang für Hunde im Bereich der
Landeshauptstadt Innsbruck geändert wird
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 10.10.2012:
Der beiliegende Entwurf einer Verordnung,
mit der die Verordnung über den Leinenzwang für Hunde im Bereich der Landeshauptstadt Innsbruck geändert wird, wird
beschlossen.
Wir kommen zur Verordnung des Gemeinderates, mit der die Verordnung über den
Leinenzwang der Hunde im Bereich der
Landeshauptstadt Innsbruck geändert wird.
Wie bereits bekannt ist, hat der Teil des
Hundeführerscheines in der Verordnung
entfallen müssen.
Ich darf bitten, über diesen Antrag zu diskutieren bzw. abstimmen zu lassen.
StR Gruber: Viele von Euch erinnern sich
noch, wie wir damals zu diesem Thema den
Beschluss gefällt haben. StR Mag. Fritz hat
mich darauf aufmerksam gemacht, dass
damals die Annahme des Hundeführerscheins noch existent war. Anschließend
muss es aber in den einzelnen Verbänden
zu Streitigkeiten gekommen sein.