Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2012
/ Ausgabe: 2012_12-November.pdf
- S.99
Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.
Gesamter Text dieser Seite:
Außerdem haben sich aufgrund der Bestimmungen dieses Bundesgesetzes mit Beginn des Jahres 2011 zwei Änderungen ergeben. Zum
einen unterblieben in diesem Jahr die so genannten Konsolidierungsbeiträge der Länder und Gemeinden und zum anderen wurde der abgestufte Bevölkerungsschlüssel (aBS) weiter abgeflacht.
Ausschließliche
Gemeindeabgaben
Aus dem Titel „Ausschließliche Gemeindeabgaben“ wurden im Prüfungsjahr Steuern, Nebenansprüche, Interessentenbeiträge, Verwaltungsabgaben, Kommissionsgebühren und Gebühren für die Benützung von Gemeindeeinrichtungen in Höhe von rd. € 97,9 Mio. vorg eschrieben. Gegenüber dem Präliminare waren Mehreinnahmen in Höhe von rd. € 2,4 Mio. bzw. 2,5 % zu verzeichnen. Ein Vergleich der im
Jahr 2010 ausgewiesenen Vorschreibungen an „Ausschließlichen Gemeindeabgaben“ mit jenen des Jahres 2011 zeigte Mindereinnahmen
von rd. € 1,6 Mio. bzw. 1,6 %, die vorwiegend auf die Abnahme der
Einnahmen an Interessentenbeiträgen zurückzuführen waren.
Ertragsanteile an
gemeinschaftlichen
Bundesabgaben
An Ertragsanteilen an gemeinschaftlichen Bundesabgaben wurde von
der Stadtgemeinde Innsbruck im Haushaltsjahr 2011 insgesamt ein
Betrag von ca. € 144,5 Mio. (2010: rd. €134,7 Mio.) vereinnahmt. Im
Vergleich zum Vorjahr bedeutete das ein Plus um rd. € 9,8 Mio. bzw.
7,3 %.
Die Mehreinnahmen waren im Wesentlichen auf die Änderung des abgestuften Bevölkerungsschlüssels zurückzuführen, infolge dessen die
Stadtgemeinde Innsbruck für das Jahr 2011 erstmalig einen Vorausanteil „Ausgleich Verlust aBS“ in Höhe von rd. € 5,0 Mi o. erhalten hat.
Des Weiteren erzielte die Stadtgemeinde Innsbruck aus dem Titel
„Kopfquote“ für das Jahr 2011 Einnahmen von insgesamt rd. € 114,6
Mio., was gegenüber dem Vorjahr eine Erhöhung von rd. € 4,9 Mio.
oder 4,5 % bedeutete.
Gemeinde-Bedarfszuweisungsmittel
Darüber hinaus erhielt die Stadt Innsbruck im Haushaltsjahr 2011 vom
Land Tirol Bedarfszuweisungsmittel in der Höhe von € 9,0 Mio., welche
gänzlich zur Finanzierung verschiedener Projekte des AOH verwendet
worden sind.
Einnahmenquerschnitt
Die Summe der Vorschreibungen an den Ausschließlichen Gemeindeabgaben und Ertragsanteilen an gemeinschaftlichen Bundesabgaben
belief sich im Jahr 2011 auf insgesamt € 242,4 Mio. und hat sich
gegenüber dem Vorjahr um rd. € 8,2 Mio. oder 3,5 % verbessert. Si e
deckten rd. 81,3 % der Ausgaben (Anordnungssoll) des OH des Jahres
2011 der Stadtgemeinde Innsbruck ab.
Verhältnis Ertragsanteile Das Verhältnis der Ertragsanteile an gemeinschaftlichen Bundesabgazu Ausschließlichen
ben zu den Ausschließlichen Gemeindeabgaben hat sich im PrüfungsGemeindeabgaben
jahr 2011 auf 59,6 % zu 40,4 % belaufen. Bezug nehmend auf das
Vorjahr betrug die Relation 57,5 % zu 42,5 %.
Rücklagenstand
Zum Ende des Finanzjahres 2011 war der Rücklagenstand mit insgesamt rd. € 19,4 Mio. ausgewiesen und hat sich gegenüber dem Vorjahr
um € 1,2 Mio. verringert.
…………………………………………………………………………………………………………………………………….
Zl. KA-06265/2012
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
5