Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2007
/ Ausgabe: 2007_09-November.pdf
- S.96
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Bgm.in Zach übergibt den Vorsitz an
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer.
in
Bgm. Zach: GR Mag. Fritz, Sie sehen
mich jetzt hier nicht schnippisch, denn
dazu bin ich mit meinen 65 Jahren zu alt,
sondern ich bin eigentlich erschüttert und
zwar aus Gründen, die ich jetzt sagen
möchte. Eine Bürgermeisterin ist in dieser
Stadt mit vielen Dingen befasst. Manchmal
kann ich helfen, manchmal nicht, manchmal schicke ich die Leute zu den verschiedenen Ressortführenden oder sage
in den Gremien, dass dies oder jenes
behandelt werden soll.
Kein Mensch hat mir gesagt, dass die
START - Sozialtherapeutische Arbeitsgemeinschaft Räumlichkeiten sucht. Ich
könnte jetzt auf Anhieb fünf Objekte - ob
sie passen würden oder nicht - nennen,
die von der Größe her in Frage kommen
würden: Zum Beispiel in der Feldstraße,
das Schülerheim in der Technikerstraße
usw.
Ich verweise zum Beispiel auf den Verein
Tiroler Frauenhaus für misshandelte
Frauen und Kinder, der fünfmal bei mir
vorstellig war. Ich habe diesem Verein
verschiedene Objekte angeboten und
dazugesagt, wenn sie nicht eines von
diesen angebotenen Objekten nehmen,
bekommen sie keines. Ich habe Recht
behalten, aber der Verein war immer
wieder bei mir.
Es gibt einen Sozialreferenten, der in der
Woche zwar dreimal bei mir ist, aber ich
habe nichts davon gehört, dass die
START - Sozialtherapeutische Arbeitsgemeinschaft ein Objekt sucht. Das muss ja
nicht sein. Von StRin DR.in Pokorny-Reitter
habe ich gehört, dass sie das eigentlich
auch nicht gewusst hat. In der Zwischenzeit hat sie mit Dr. Robert Fiedler gesprochen.
Es steht außer Zweifel, dass der Verein
wichtig und richtig ist. Ich weiß von diesem
Verein nur, dass er in der Museumstrasse
war, aber ich weiß nicht, ob es dort
Werkstätten gegeben hat. Ich kann mir
aber vorstellen, dass die START Sozialtherapeutische Arbeitsgemeinschaft
Werkstätten benötigt. Dass niemand
etwas zu mir gesagt hat, erschüttert mich
GR-Sitzung 22.11.2007
ein bisschen. Von schnippisch, GR Mag.
Fritz, bin ich weit entfernt.
Dass dieser Verein in das Areal der
ehemaligen Wäscherei Gasser übersiedelt, war seine Entscheidung, die aber
falsch war. Es geht nicht um den Betrag
von € 50.000,--, denn das wird mir ja
niemand unterstellen, wo wir doch
pausenlos höhere Beträge beschließen.
Seit ich Mitglied des Gemeinderates bin,
höre ich von dieser Studie Wilten - Ost,
Grassmayr-Kreuzung und von der
Einbindung in diese Schnecke, die nicht
gemacht werden kann. Zuerst war die
Brücke nicht fertig. Noch nie hat mir
jemand diese Studie Wilten - Ost widerlegt.
Ich habe heute gehört, dass zwei Ämter
mit einer Stellungnahme befasst wurden,
…
(StRin DR.in Pokorny-Reitter: Im Stadtsenat
wurde beschlossen, dass die Ämter damit
befasst werden.)
… die dagegen waren. Ich kann nicht alles
lesen. Ich höre jetzt, dass die zuständigen
Ämter dagegen sind. Im Allgemeinen
legen wir auf die Stellungnahmen der
Ämter Wert und sonst muss mir der
Ressortzuständige sagen, dass er mit der
Stellungnahme des jeweiligen Amtes nicht
einverstanden ist. Wenn das so wäre,
muss man die Stellungnahme an das Amt
zurückschicken und sagen, dass die
abgegebene Stellungnahme erklärt bzw.
geändert werden muss. Das erregt mich
noch immer nicht und schnippisch bin ich
auch nicht.
Wenn man hier etwas nicht in Abrede
gestellt hat, dann war es das, dass man
irgendwann diese Ecke dort oben braucht.
Für mich ist es neu, dass man das
ehemalige Areal der Wäscherei Gasser
anscheinend nicht mehr benötigt. Mir ist
es auch neu, dass man durch Verhandlungen mit den Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) leicht zu irgendetwas
kommt. Ich schließe das aber auch nicht
aus, wenn man ein gewisses Nahverhältnis dazu hat.
Ich schaue mir an, was man macht, wenn
man dieses Objekt einmal benötigt, es
aber zur Gänze vermietet ist. Es wird der
Preis in die Höhe gehen und man wird