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Die Kontrollabteilung war der Ansicht, dass auf Grund der praktizierten
Vorgangsweise lediglich der kalkulierte Einnahmen- bzw. Ausgabenüberschuss zu präliminieren gewesen wäre und empfahl weiters, dass
bezüglich der fehlenden Abrechnungen aus Gründen der Transparenz
und Nachvollziehbarkeit von der IIG die genauen Abrechnungsunterlagen eingefordert werden sollten.
Abschließend wurde die Empfehlung ausgesprochen, die zum Teil großen Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung im Bereich
der Mietzinsaufwendungen in verstärkter Zusammenarbeit mit der IIG
soweit als möglich zu minimieren.
Seitens der MA IV / Amt für Finanzverwaltung und Wirtschaft wurde in
der Stellungnahme zusammenfassend bemerkt, dass eine generell genauere Budgetierung der Mietzinszahlungen im Zusammenhang mit der
Verrechnung IIG/IISG ab dem Voranschlag 2008 berücksichtigt werden
wird. Weiters seien mit Vertretern der IIG/IISG Abstimmungsgespräche
mit dem Ziel durchgeführt worden, dass ab dem Jahre 2008 eine
größere Übereinstimmung zwischen Budget und Rechnung gegeben
sein sollte.
Einnahmen- und Ausgabenentwicklung

Die Einnahmen im Jahr 2006 sind gegenüber dem Jahresergebnis 2005
absolut um € 3,7 Mio. (- 1,3 %) gesunken, im Vergleich mit dem Voranschlag 2006 ergaben sich Mehreinnahmen in der Höhe von
€ 20,8 Mio. (+ 8,2 %). Das ausgabenseitige Ergebnis des Jahres 2006
nahm gegenüber dem Vorjahr effektiv um € 3,8 Mio. oder - 1,4 % ab,
wobei im Vergleich mit dem Voranschlag 2006 Mehrausgaben in der
Höhe von € 18,2 Mio. (+ 7,1 %) zu verzeichnen waren.
Diese Mehreinnahmen/-ausgaben sind allerdings insofern zu relativieren, als in diesen Beträgen Abschlussbuchungen zum buchhalterischen
Ausgleich der Abschnitte 85 – 89 (Maastricht-relevante Betriebe) enthalten sind, die bei dieser Betrachtungsweise nicht als effektive Mehreinnahmen und Mehrausgaben gewertet werden können. Es handelt
sich dabei sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite
um Beträge in der Größenordnung von € 6,0 Mio.
Unter Berücksichtigung dieser zusätzlichen Maastricht-Buchungen ergaben sich auf der Einnahmenseite im Vergleich mit dem Voranschlag
2006 tatsächliche Mehreinnahmen in der Höhe von € 14,8 Mio., während beim ausgabenseitigen Ergebnis im Vergleich mit dem Voranschlag 2006 Mehrausgaben in der Höhe von € 12,1 Mio. zu verzeichnen
waren, von denen allerdings konsequenterweise noch die zusätzlichen
Rücklagenbildungen (€ 9,0 Mio.) abzuziehen sind, so dass sich letztlich
tatsächliche Mehrausgaben im Vergleich mit dem Voranschlag 2006 in
der Höhe von € 3,1 Mio. errechnen lassen.

Mehreinnahmen und
Mindereinnahmen

Erwähnenswerte Mehreinnahmen im Vergleich mit dem Voranschlag
2006 ergaben sich bspw. für den gesamten TA 920000 – Ausschließliche Gemeindeabgaben mit € 4,5 Mio. (+ 6,5 %), wobei dort manche
einzelne Einnahmenpositionen, wie z. B. die Grundsteuer oder die

ZI. KA-12811/2007

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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