Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2007
/ Ausgabe: 2007_09-November.pdf
- S.156
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Kommunalsteuer und die Interessentenbeiträge signifikant angestiegen
sind. Auch bei den Ertragsanteilen (ohne Spielbankenabgabe) konnten
die Einnahmen gegenüber dem Voranschlag 2006 um € 7,3 Mio.
(+ 6,8 %) gesteigert werden. Weitere bedeutsame Ergebnisverbesserungen im Jahr 2006 im Vergleich mit dem Voranschlag 2006 waren bei
den im Rechnungsquerschnitt unter der Kennziffer 14 (Postengruppen
820 und 822 bis 825) subsumierten „Einnahmen aus Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit“ zu verzeichnen. Im Rahmen einer in diesem Zusammenhang durchgeführten stichprobenartigen Abstimmung diverser
Salden stellte die Kontrollabteilung fest, dass einmal ein Jahressoll in
der Höhe von € 0,5 Mio. einem falschen TA (263100 - Kegelbahnen
statt 263000 – Turn- und Sporthallen) zugeordnet worden ist, so dass
die folglich in diesen TA ausgewiesenen Mehr-/Minderausgaben unter
diesem Aspekt zu beurteilen sind.
Bemerkenswerte Mindereinnahmen im Vergleich mit dem Voranschlag
2006 sind u. a. im TA 640010 – Straßen- und Verkehrsrecht oder bei
den Sonst. Abgaben – Kurzparkzonenabgabe bzw. Kurzparkzonenpauschalabgabe einschließlich der Sonst. Abgabe – Smart Parkwertkarten
(aus dem TA 920000 – Ausschließliche Gemeindeabgaben) aufgetreten.
Ausgabeneinsparungen
und Mehrausgaben
Auf der Ausgabenseite waren im Jahr 2006 wiederum vor allem beim
Personalaufwand und beim Schuldendienst erwähnenswerte Einsparungen festzustellen. Darüber hinaus zeigten sich beachtliche Minderausgaben im Jahr 2006 bspw. auch im TA 000000 – Gemeinderat, die
im Wesentlichen auf geringere Ausgaben im Zusammenhang mit dem
Europäischen Gemeindetag zurückzuführen sind.
Demgegenüber stiegen die Ausgaben im Vergleich mit dem Voranschlag 2006 speziell bei den Zuführungen zu den Rücklagen und bei
den Mietzinsen. Beispielhaft herausgegriffen seien an dieser Stelle auch
die Mehrausgaben im Bereich der Altenheime und der Beteiligungen
sowie im TA 616000 – Sonstige Straßen und Wege. Anzumerken ist
außerdem, dass die Stadt Innsbruck im Jahr 2006 an den Fonds zur
Finanzierung von Krankenanstalten in Tirol insgesamt € 17,7 Mio., das
bedeutet einen um € 0,9 Mio. (+ 5,4 %) höheren Beitrag als im Jahr
2005, überweisen musste.
Freie Finanzspitze
Für das Jahr 2006 konnte eine Freie Finanzspitze in Höhe von
€ 12.839,8 Tsd. erwirtschaftet werden. Das Ergebnis hat sich gegenüber dem Vorjahr (€ 9.885,3 Tsd.) um € 2.954,5 Tsd. bzw. 29,9 %
verbessert.
Fortdauernde
Gebarung
Sowohl die Tilgung von Krediten als auch die Verpflichtungen aus dem
Immobilienleasing konnten zur Gänze aus dem Ergebnis der fortdauernden Gebarung erfüllt werden. Außerdem war es durch die Erreichung der Freien Finanzspitze möglich, neben der Bedeckung von
Nachtragskrediten Rücklagenzuführungen vorzunehmen.
ZI. KA-12811/2007
Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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