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Personalausgaben

Wie alljährlich bildeten die Personalausgaben die größte Ausgabenpost
im Ordentlichen Haushalt. Die Ausgaben für Leistungen, welche die
aktiven Bediensteten betreffen, beliefen sich laut Jahresrechnung auf
€ 56,107 Mio. gegenüber einem Präliminare von € 56,202 Mio. Im Vergleich zum Rechnungsergebnis 2005 waren Minderausgaben von
€ 1,405 Mio. zu tätigen, der Anteil an den Gesamtausgaben (unter Einrechnung diverser auf dem Personalsektor erfolgter Rückflüsse) ist gegenüber dem Vorjahr um 0,06 Prozentpunkte auf 18,91 % gesunken.

Personalsubventionen

Nicht in der Postenklasse 5 „Leistungen für Personal“ erfasst sind eine
Reihe von Ausgaben, die diversen Institutionen zur teilweisen Deckung
von Personalkosten zugeflossen sind. So trug die Stadtgemeinde von
den im Jahr 2006 in einer Höhe von € 3,545 Mio. angefallenen Personalkosten jener städtischen Bediensteten, welche im Bereich der Innsbrucker Sozialen Dienste GmbH (ISD) beschäftigt sind, insgesamt
€ 1,416 Mio. im Wege der Abgangsdeckung.
Ebenso werden die Personalkosten der Orchestermitglieder, welche der
mit 1.9.2005 gegründeten Tiroler Landestheater und Orchester GmbH
zur Dienstleistung zugewiesen sind, im Rahmen der Realisierung des
Deckungsbeitrages für den Betriebsabgang getragen. Das diesbezügliche Finanzvolumen betrug 2006 € 3,42 Mio.
Des Weiteren hat die Stadt jährlich den Zuschussbedarf aus der Konstruktion des Gestellungsbetriebes, der im Jahr 1994 anlässlich der
Gründung der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB AG) und der in
diesem Zusammenhang erfolgten Zuweisung städtischer MitarbeiterInnen eingerichtet worden ist, zu übernehmen. Unter Berücksichtigung
der zur teilweisen Finanzierung der Pensionslasten 2006 verwendeten
Zinserträge aus der Bewirtschaftung der Bankkonten bzw. des Veranlagungserlöses, resultierend aus der Veranlagung des für Immobilienkäufe vorgesehenen Anteiles aus dem Verkaufserlös der IKB-Anteile an die
TIWAG (1. Tranche), verblieb letztendlich für den Gestellungsbetrieb
ein aus dem Ordentlichen Haushalt zu deckender Abgang von € 6,821
Mio.
Darüber hinaus trägt die Stadtgemeinde Innsbruck im Subventionsweg
auch Personalkosten der seinerzeit dem Fremdenverkehrsverband
Innsbruck, Igls und Umgebung überlassenen Bediensteten des städtischen Verkehrsamtes, was sich 2006 mit einem Betrag in Höhe von
€ 109,8 Tsd. niederschlug.

Ausgleichstaxe

Nicht unmittelbar den Personalausgaben zuzuordnen, aber in einem
gewissen Konnex zu sehen, ist die Zahlung der Ausgleichstaxe nach
dem Behinderteneinstellungsgesetz, die alljährlich bei Nichterfüllung
der Beschäftigungspflicht begünstigter Behinderter vom Bundessozialamt mittels Bescheid vorgeschrieben wird. Für das Kalenderjahr 2006
musste, wie schon für 2005, keine Ausgleichstaxe entrichtet werden,
da die Stadtgemeinde Innsbruck im fraglichen Zeitraum der ihr obliegenden Beschäftigungspflicht zur Gänze nachgekommen ist. Darüber

ZI. KA-12811/2007

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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