Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: 2011_04-Feber.pdf

- S.7

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1.

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 18.11.2010
(12. Sitzung) und vom 9.12.2010
(13. Sitzung)

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 18.11.2010 (12. Sitzung) und
vom 9.12.2010 (13. Sitzung) wurden allen
Mitgliedern des Gemeinderates zugemittelt. Erhebt sich gegen die Fassung der
Protokolle ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates werden genehmigt.
2.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.

überwiegend Ein- und ZweizimmerWohnung für Studenten und medizinisches Personal, Vermessungsfehler, Bericht
Beschluss (einstimmig):
Der Verweisung des vorstehend angeführten Punktes in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.
Zu Punkt 2., Anträge des Stadtsenates:
b)

Stadtgemeinde Innsbruck, Zustimmung als Veräußerungsverbotsberechtigte zum Verkauf des "Leder
Lechle Hauses" - Konditionen

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Der Verweisung des vorstehend angeführten Punktes in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte einen Einwand? Das ist nicht der
Fall.

Zu Punkt 12., Beantwortung der Anfragen
aus der Sitzung des Gemeinderates vom
9.12.2010

Beschluss (einstimmig):

2.

Die Tagesordnung wird genehmigt.
Ich darf bekannt geben, dass nachstehend
angeführter Punkt von der Tagesordnung
abgesetzt wird:
Zu Punkt 2., Anträge des Stadtsenates:
d)

Übernahme der Überwachung der
gebührenpflichtigen Kurzparkzonen

Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Zu Punkt 1., Mitteilungen der Vorsitzenden
Stadtgemeinde Innsbruck, Verkauf
einer Teilfläche des städtischen
Grundstückes 1601/2, vorgetragen in
EZ 2990, Grundbuch 81111 Hötting
(Grünfläche südlich des verrohrten
Gießengerinnes), im Ausmaß von zirka 306 m2 an die F42-Errichtungsund Immobilien-Vermietungs
GesmbH für eine Wohnbebauung mit
GR-Sitzung 24.2.2011

Tiroler FlughafenbetriebsgesmbH
(TFG), Masterplan und Bauvorhaben
(StRin Mag.a Schwarzl) - Frage 2.5

Beschluss (einstimmig):
Der Verweisung des vorstehend angeführten Punktes in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.
3.

Totengedenken

3.1

Pichler Maria, ausgezeichnet mit
dem Sozialehrenzeichen der
Stadt Innsbruck 1993, verstorben am 25.1.2011 im 77. Lebensjahr

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Hoher Gemeinderat, ich darf Sie bitten, sich von den
Sitzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich zu einer Trauerminute von ihren Sitzen.)
Maria Pichler war Krankenlehrschwester
und Referentin für Alten- und Krankenbetreuung in der Landessanitätsdirektion Tirol. Als langjährige Obfrau des Vereins "Alt
und Jung - zur Förderung der Begegnung