Gesamter Text dieser Seite:
- 83 -

14.

II-SV 2303e/2010
Entwurf einer Verordnung, mit
der die Innsbrucker Parkabgabeverordnung 2006 geändert
wird, im Hinblick auf die flexible
Entrichtung der Parkabgabe im
Zuge der Erneuerung der Parkscheinautomaten

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 23.2.2011,
die Erlassung beiliegender Verordnung zu
beschließen.
StR Pechlaner: Der Innsbrucker Gemeinderat hat im Sommer 2010 beschlossen,
in der 90-Minuten-Parkzone die Parkscheinautomaten auszutauschen. Die
Mag.-Abt. III, Tiefbau, hat diesen Austausch sehr rasch vorgenommen. Diese
Automaten können jetzt - es ist nahezu ein
neues Zeitalter - Fahrscheine der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn
GesmbH (IVB) verkaufen. Außerdem ist
es möglich, das Parkgeld in € 0,10-Schritten zu entrichten.

Eigentlich brauchen wir die Oberfläche für
uns Menschen. Die Autos, welche noch
unbedingt fahren müssen, gehören hinunter. StR Pechlaner, das ist eine Lebensaufgabe.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
23.2.2011 (Seite....) wird angenommen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt
den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Gruber.
GR Wanker referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionen
vom 10.2.2011:
15.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2010

Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Finanzen
und Subventionsvergaben vom 10.2.2011:

Das bedeutet für sehr viele Personen ein
Ende des Ärgernisses, wenn man in der
Geldbörse zwar viel Kleingeld hat aber
dieses nicht einwerfen kann.

Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2010 werden gemäß Beilage genehmigt.

Ich bedanke mich abschließend bei der
Mag.-Abt. I, Präsidialangelegenheiten,
welche gemeinsam mit der Gemeindeaufsichtsbehörde verfassungsrechtliche Bedenken, welche es hinsichtlich des
Gleichbehandlungsgebotes gegeben hat,
abgeklärt hat und eine wasserdichte,
rechtliche Lösung gefunden hat.

16.

GR Wanker: Das ist eine Verordnung, wo
wir alle glücklich sein können, dass sie
endlich umgesetzt wird. Es gibt schon
mehrere Gemeinderatsanträge, welche
immer wieder in diese Richtung zielten.
Endlich ist es so, dass die notwendige
Kundenfreundlichkeit auch für die Parkabgabe gegeben ist. Deshalb befürwortet die
ÖVP diese Verordnung.
StRin Mag.a Schwarzl: Jawohl, Kundenfreundlichkeit passt gut. Jetzt volle Fahrt in
die Richtung, dass man versucht, das
oberirdische Parken weniger attraktiv zu
machen als das unterirdische Parken.

GR-Sitzung 24.2.2011

Subventionsansuchen 2011

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen und
Subventionsvergaben vom 10.2.2011:
Das Subventionsansuchen 2011 wird gemäß Beilage genehmigt.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Gruber.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert die
Anträge des Kulturausschusses vom
7.2.2011: