Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: 2011_04-Feber.pdf

- S.56

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- 109 -

Doch das tust Du, weil genug Zeit in diesem Gremium war, wenigstens einmal zu
sagen, dass wir darüber sprechen sollten.
Das hast Du, Bgm.-Stellv. Gruber, nicht
gemacht.

für angebracht. Nehmen wir uns doch bitte
alle wieder ein bisschen zurück. Es liegt
ein dringender Antrag vor, dem wir zustimmen oder den wir ablehnen können.
Die Sache geht dann ganz normal weiter.

GR Mag. Kogler: Ich war auch abwechselnd mit GR Psaier Mitglied in der Stadtrechtsreformkommission (StRKK). Ich
kann nur bestätigen, dass wir sehr konstruktiv gearbeitet haben. Ich war doch ein
bisschen erstaunt, dass heute diese Ankündigung gekommen ist.

GR Mag. Fritz: Zur Geschäftsordnung und
zur sachlichen Berichtigung! Auf die Frage
von Redakteur Robert Unterweger vom
ORF hat deswegen niemand eine definitive Antwort gegeben, weil alle - außer
Bgm.-Stellv. Gruber - übereingekommen
waren, dass wir uns jetzt nicht öffentlich
streiten. Wir sitzen hier, um bekannt zu
geben, dass wir gemeinsam ein kooperatives Ergebnis erzielt haben. Das war keine
Zustimmung und auch keine Unschlüssigkeit. Wir waren nur entschlossen uns
durch diese Frechheit nicht provozieren zu
lassen.

Ich glaube aber, dass wir die Emotionen
wieder zurücknehmen sollten. Gerade
das, was heute an Emotionen im Gemeinderat losgetreten wird, gefährdet meines
Erachtens das ganze Paket. Wir werden
jetzt dadurch auseinander dividiert. Heute
bei der Pressekonferenz hat zwar jeder
einmal geschaut, als Redakteur Robert
Unterweger dann gefragt hat, was wir dazu sagen. Es haben dann alle gesagt,
dass wir uns das erst ansehen müssen
und man wird darüber nachdenken. Das
war heute der Status quo.
Redakteur Robert Unterweger hat jeden
gefragt und jeder hat gesagt, dass man
sich das einmal durch den Kopf gehen
lassen muss. Ich sage auch, dass wir eine
sehr kurze Vorlaufzeit haben. Wenn wir
das ganze vor zwei Jahren schon ausgearbeitet hätten, dann würden wir heute
vielleicht die Diskussion führen, dass wir
den Entwurf der Bevölkerung vorlegen.
Wir sind jetzt unter Zeitdruck und damit
darf man das Ganze nicht mehr gefährden.
Jetzt zu sagen, dass es ein Wahnsinn wäre, wenn wir den Entwurf der Bevölkerung
vorlegen, kann ich auch nicht nachvollziehen. Alt-Bürgermeister DDr. van Staa hat
diese Frage der Bevölkerung zur Abstimmung vorgelegt. Es ist auch oft diskutiert
worden, dass man den Reformvertrag der
Europäischen Union (EU) der Bevölkerung
vorlegen soll und das wäre ein noch dickeres Konvolut.
Ich habe das Auftreten von Bgm.Stellv. Gruber heute auch nicht ganz verstanden. Aber das ist im Endeffekt kein
schweres Foul, bei Gott nicht. Es kann
sein, dass man im Fußball eine Verwarnung aussprechen könnte. Aber jetzt so
ein "Tamtam" zu schlagen, halte ich nicht
GR-Sitzung 24.2.2011

StRin Mag.a Schwarzl: Lieber Christian,
ich habe überhaupt nicht vor, hier emotional zu sein. Ich betrachte das eigentlich
ganz nüchtern. Wir waren alle miteinander
sehr stolz, dass es nach dreißig Jahren
von der Bevölkerung und von Journalistinnen sowie Journalisten belächelter Nichtstuerei oder Nichtszustandebringerei durch
verschiedene glückliche Konstellationen
gelungen ist, dass es das überparteiliche
Komitee gegeben hat. Wenn man sich auf
den Weg macht, um bei so einer Frage
anders zu arbeiten, als es sonst herkömmlich ist, nämlich sich nicht öffentlich permanent gegenseitig vorzuführen - das gehört in unserer Mediengesellschaft irgendwie dazu -, sondern das hintanzustellen, ist die Kommunikation etwas ganz
Wichtiges.
Wenn man sich auf so einen Kommunikationsweg macht, dann macht man sich am
Anfang Spielregeln aus. Ich war die Stellvertreterin von GR Mag. Fritz, aber ich war
immer bei allen Schritten sehr involviert.
Es wurden am Anfang Spielregeln ausgemacht, wer, was sagt, was man nicht sagt,
was man tut und jeder hat seine Papiere
vorgelegt. Daraufhin werden die Sachen
dann abgearbeitet.
Die Frage des Vorgehens des Zeitplanes
bzw. der Vorgangsweise, wie man dann
schlussendlich zur Umsetzung - sprich
Beschluss im Tiroler Landtag - kommt, ist
eine der ersten Vorgaben, wenn man so
einen Raster erstellt. Man muss daher