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sein. Die Zusammenarbeit war sehr gut.
Ideologisch sind wir sehr weit entfernt und
trotzdem haben wir ein Werk zusammen
gebracht, für das wir jetzt schon dreißig
Jahre Zeit benötigt haben. Wir haben das
zustande gebracht. Ich bin stolz und froh,
dass ich dabei war. Es war dies meine interessanteste Arbeit seit ich im Gemeinderat bin. Das muss ich wirklich sagen.
Ich habe viel gelernt. Ich habe über die
Kompetenz gestaunt, die in der Stadtrechtsreformkommission (StRKK) vorhanden ist. Ich war erfreut über die Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,
obwohl ich selber 38 Dienstjahre im
Stadtmagistrat Innsbruck verbracht habe.
Ich bin stolz darauf, dass die Stadt Innsbruck so hervorragende Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter hat, die vieles schon im
Vorfeld abklären. Es soll dem Land Tirol
nicht die Möglichkeit gegeben werden, mit
allen möglichen Bestimmungen der Verfassung zu kommen. Das wurde alles veranlasst.
Wir haben sachlich wirklich gut gearbeitet.
Hier muss man den Hut ziehen. Ich ziehe
vor Euch allen den Hut. Das habe ich heute auch bei der Pressekonferenz gesagt
und ich wiederhole das gerne.
Ich bin enttäuscht, Bgm.-Stellv. Gruber,
dass Du heute so eine Missstimmung unter uns gebracht hast. Wir werden uns
dadurch aber, wie StRin Dr.in PokornyReitter bereits ausgeführt hat, sicher nicht
auseinander dividieren lassen. Die Sache
gehört durchgezogen, wie wir das immer
vorgehabt haben.
GR Kritzinger: Franz, Du hast jetzt ein
richtiges Feuer angezündet, das muss ich
Dir schon sagen. Dieser Blitzeinfall, der
scheinbar über Nacht gekommen ist, war
nicht gerade der Beste. Das muss ich
auch sagen.
Mit einer solchen Volksbefragung würden
wir eine Vorleistung für die Bevölkerung
geben, über etwas abzustimmen, wovon
diese noch keine Ahnung hat. Wir müssten, wenn wir das schon wollen, Ergebnisse vorlegen. Wir könnten dann über eine
solche Volksbefragung Gespräche führen.
Die Stadtrechtsreformkommission (StRKK)
hat wirklich hervorragende Arbeit geleistet.
Ich war erstaunt, wie GR Dr. Schuchter im
Stande war, diese Handvoll Flöhe zuGR-Sitzung 24.2.2011

sammen zu halten. Das war wirklich eine
Meisterleistung. Ich habe mir auch gedacht, dass man diesen Mann öfter für
solche Sachen brauchen könnte.
Es waren erfahrene Leute in der Stadtrechtsreformkommission (StRKK) tätig und
Sie wissen alle, was es heißt, Satzungen,
Stadtrechte und dergleichen zu ändern.
Deshalb sind schon Revolutionen entstanden und wir wissen alle, dass deshalb ein
großer Aufstand herbeigeführt hätte werden können. Die einen sind dagegen und
die anderen sind dafür, das ist alles zu berücksichtigen. Das neue Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck, wie es ausgearbeitet wurde, hat in meinen Augen
schon einige gewaltige Pferdefüße. Wir
werden aber darüber noch sprechen. Ich
lasse die Frau Bürgermeisterin nicht wie
einen Christbaum abräumen. Es soll jemand auch die Verantwortung tragen und
das letzte Wort zu sagen haben. Anders
geht das sicher nicht.
Ich habe das auch in anderen Gemeinden,
die bereits die Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters haben, gesehen. Ich halte die Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters für
undemokratisch und spreche mich daher
dagegen aus. Es werden dadurch manche
Gemeinden zur Untätigkeit gezwungen. Es
gibt dann keine Mehrheit für die so genannte Spitze und auch nicht für die Opposition. Es läuft dadurch alles auf die
Nullrunde hinaus. Das wollten wir doch
vermeiden und deshalb bin ich der Meinung, dass wir das in der Stadt Innsbruck
nicht benötigen.
Wir haben keine Angst vor einer Direktwahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters. Ich habe sicher keine Angst,
aber ich sage, dass so eine Direktwahl der
Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters
mit großer Skepsis betrachtet werden
muss. Darüber werden wir uns noch unterhalten. Wir dürfen uns nicht unter einen
Zeitdruck setzen lassen. Das wäre das
Dümmste, das wir machen können. Wir
wollten ein neues Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck, mit dem wir auch
leben können. Es wird nicht jeder zufrieden sein, aber es ist selbstverständlich,
dass das nicht geht. Ein Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck sollte so sein,