Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2011
/ Ausgabe: 2011_04-Feber.pdf
- S.79
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31.7. Kindergärten, Beanspruchung
des Mittagstisches und Besuch
am Nachmittag (GRin Eberl)
in
GR Eberl: Ich stelle gemeinsam mit meinen Mitunterzeichnerinnen bzw. Mitunterzeichnern folgende Anfrage:
1.
2.
3.
Wie viele Kinder nehmen den Mittagstisch in den Kindergärten der Stadt
Innsbruck in Anspruch? Mit der Bitte
um eine Auflistung der Zahlen pro jeweiliger Einrichtung für die Jahre 2008/2009 und 2009/2010.
Wie viele Kinder besuchen am
Nachmittag die Kindergärten der
Stadt Innsbruck? Mit der Bitte um eine Auflistung der Zahlen pro jeweiliger Einrichtung für die Jahre 2008/2009 und 2009/2010.
Wie werden die einzelnen Gruppen
der Kindergärten am Nachmittag zusammengelegt?
Das halte ich für eine ganz wesentliche
Zukunftsfrage.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Studie
ist schon vorgelegt worden, diese gibt es
bereits.
32.2. I-OEF 17/2010
Wohnbauförderung (Wbf), Änderungen im System (StRin Dr.in
Pokorny-Reitter)
StRin Dr.in Pokorny-Reitter: Ich stelle
gemeinsam mit meinen Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern folgenden
Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Frau Bürgermeisterin wird ersucht mit
dem Land Tirol Gespräche aufzunehmen,
damit das System der Wohnbauförderung
(Wbf) folgendermaßen geändert wird:
1.
Bei schon besiedelten Wohnbauten
möge geprüft werden, ob der Annuitätenzuschuss in den zwölf Jahren der
Gewährung jährlich und nicht sprunghaft (derzeit: in den ersten sieben
Jahren € 2,30 pro m2, in weiteren fünf
Jahren € 1,50 pro m2) reduziert werden kann.
2.
Bei neuen Bauvorhaben möge vom
System des Annuitätenzuschusses
grundsätzlich abgegangen werden.
Demgegenüber möge das Darlehen
pro m2 gefördertem Wohnbau deutlich
angehoben werden.
3.
Sollten diese Maßnahmen nicht möglich sein, so möge zumindest bei
neuen Bauvorhaben der Annuitätenzuschuss jährlich laufend reduziert
werden.
Eberl, Buchacher, Pipal, Grünbacher,
Dr.in Pokorny-Reitter, Praxmarer, Pechlaner und Marinell, alle e. h.
32.
Einbringung von Anträgen
32.1
I-OEF 16/2011
Studien über die grundlegenden
Entwicklungstrends sowie gemeinsame Handlungsmöglichkeiten im Wirkungsbereich des
Planungsverbandes Innsbruck
und Umgebung (GR Grünbacher)
GR Grünbacher: Ich stelle gemeinsam
mit meinen Mitunterzeichnerinnen sowie
Mitunterzeichnern folgenden Antrag:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Frau Bürgermeisterin wird ersucht,
gemeinsam mit dem Land Tirol und dem
Planungsverband Innsbruck und Umgebung vorzuschlagen, eine Studie über die
grundlegenden Entwicklungstrends und
Handlungsmöglichkeiten im Wirkungsbereich des Planungsverbandes Innsbruck
und Umgebung in Auftrag zu geben.
Eberl, Buchacher, Pipal, Grünbacher,
Dr.in Pokorny-Reitter, Praxmarer, Pechlaner und Marinell, alle e. h.
GR-Sitzung 24.2.2011
Dr.in Pokorny-Reitter, Eberl, Buchacher,
Pipal, Grünbacher, Praxmarer, Pechlaner
und Marinell, alle e. h.
StRin Mag.a Schwarzl klatscht und wird
jetzt schmunzeln. Sie hat immer wieder
darauf hingewiesen, dass dieser Annuitätenzuschuss aus verschiedenen Gründen
nicht sinnvoll ist. Wir erleben es bei der
Wohnungsvergabe als immer größeres
Problem, dass der Annuitätenzuschuss bei
Mietwohnungen insgesamt auf zwölf Jahre
begrenzt ist. In den ersten sieben Jahren