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Wir empfinden das als Diskriminierung und bitten vorstellig zu werden, um
das zu verändern.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Habe ich schon. Ich habe Vorstandsvorsitzenden Dr. Schmid schon geschrieben und habe diesbezüglich schon eine Antwort bekommen.)

Bgm. Zach unterbricht um 18.15 Uhr die Sitzung und setzt die
Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 18.30 Uhr wieder
fort.

26.

Behandlung eingebrachter dringender Anträge
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26.1

I-OEF 17/2004
Spielplatz Speckbacherstraße, Einzäunung des Spielbereiches für Kleinkinder und Erneuerung der Spielgeräte
(StR Dr. Patek)

MB: (gegen GRÜNE, SPÖ, ÖVP
und SI)
Dem von StR Dr. Patek eingebrachten dringenden Antrag (Seite 375) wird
die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.
Bgm. Zach: Ich habe gehört, dass dieser Antrag ohnehin schon
in Arbeit ist, das ist sozusagen ein Fensterantrag und daher eine Arbeit für
nichts und wieder nichts. Es wird StR Dr. Patek wichtig sein, dass der Zaun
errichtet wird.

GR-Sitzung 25.3.2004