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26.2

I-OEF 18/2004
Prioritätenkatalog über den Ausbau des Radwegenetzes, Vorlage (StR Dr. Patek)

MB: (gegen GRÜNE und SPÖ)
Dem von StR Dr. Patek eingebrachten dringenden Antrag (Seite 376) wird
die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.
Bgm. Zach: Wir vermuten, dass StR Dr. Patek ohnehin weiß,
dass dieser Prioritätenkatalog kurz vor der Fertigstellung ist. Die Intentionen sind richtig. Es hätte hier nicht noch eines Antrages bedurft, aber das
ist egal, denn wir haben den Antrag behandelt.

26.3

I-OEF 19/2004
Hungerburg, Errichtung eines Urnenfriedhofes auf dem
Areal der Theresienkirche, Verhandlungen (GR
Dr. Rainer)

MB: (gegen SPÖ, FPÖ und SI)
Dem von GR Dr. Rainer eingebrachten dringenden Antrag (Seite 377) wird
die Dringlichkeit zuerkannt.
GR Dr. Rainer: Ich beantrage die
Zuweisung an den Stadtsenat
zur selbständigen Erledigung,
damit diese Verhandlungen aufgenommen werden können.
B:
Der von GR Dr. Rainer eingebrachte dringende Antrag (Seite 377) wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 25.3.2004