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Polizist, die wir gerade von der letzten
Schulung von der Gendarmerieschule
Wiesenhof bekommen haben. Die Einsatzkräfte sind unter der vorgeschriebenen
Zeit in bester Qualität bei mir aufgetreten.

Mitglieder: Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Michael
Bielowski, GR Hans Haller und GR Brigitte
Lercher. Ersatzmitglieder: Ing. Manfred
Putz, GR Josef Sailer und GR Dipl.-Ing.
(FH) Georg Schlögl.

Das ist im Gemeinderat von größtem Interesse, weil wir auch oft erstaunt sind, welche Beträge an Investitionen fällig sind.
Ich bin von der Sinnhaftigkeit sehr überzeugt worden. Ich werde meinen Dank
privat und persönlich an die Entsprechenden - ich habe mir alle notiert – weitergeben.

In die Gemeindewahlbehörde werden
seitens der Fraktion "Für Innsbruck" GR
Anton Hafele, GR Christoph Kaufmann
und GR Mag. Gerti Mayr entsandt. Als
Ersatzmitglieder sind GR Dr. Julia Hörmann, StR Mag. Christine Oppitz-Plörer
und GR Monika Zobl vorgesehen.

Bgm. Zach übergibt den Vorsitz an Bgm.Stellv. Mag. Dr. Bielowski.

4.

II-BGV 3843e/2005
Gemeinderatswahl am 23.4.2006,
Bildung von Wahlbehörden

Bgm. Zach referiert den Antrag des Stadtsenates vom 21.12.2005 anhand des beiliegenden Berichtes der Mag.-Abt. II, Bezirks- und Gemeindeverwaltung, vom
1.12.2005:
Namentliche Berufung von sechs nicht
dem Richterstand angehörigen Beisitzern
der Hauptwahlbehörde unter Beachtung
der zahlenmäßigen Stärke der im Gemeinderat vertretenen Parteien gemäß § 7 Abs.
2 IWO 1975
Festsetzung der Zahl der Beisitzer der Gemeindewahlbehörden analog der Zusammensetzung der Hauptwahlbehörde mit
sechs
Festsetzung der Zahl der Beisitzer der
Sprengel- und Sonderwahlbehörden mit
drei sowie deren Verteilung auf die im Gemeinderat vertretenen Parteien gemäß § 7
Abs. 3 IWO 1975
Hier ist eine Beschlussfassung im Gemeinderat notwendig. Es geht um die Nominierung von Beisitzern für die Hauptwahlbehörde.
Ich darf sagen, dass die Gemeinderatsfraktion "Für Innsbruck" in ihrer Klubsitzung am 23.1.2004 folgende Nominierungen für die Hauptwahlbehörde beschlossen hat:

GR-Sitzung 26.1.2006

Die Innsbrucker Grünen haben für die
Hauptwahlbehörde GR Mag. Gerhard Fritz
als Mitglied und Mag. Sonja Pitscheider
als Ersatzmitglied nominiert.
Für die Gemeindewahlbehörde haben die
Innsbrucker Grünen Michael Carli und als
Ersatzmitglied Martin Hof nominiert.
Zu den Vorbereitungen für die Gemeinderatswahl 2006 darf ich Folgendes sagen:
Es ist Ihnen das alles zugegangen und daher werde ich mich kurz halten. Die Fraktion "Für Innsbruck" hat drei Beisitzer und
drei Ersatzbeisitzer zu stellen. Die Innsbrucker Grünen haben einen Beisitzer und
einen Ersatzbeisitzer zu nominieren.
Die SPÖ hat einen Beisitzer und einen Ersatzbeisitzer zu stellen, wobei ich noch
keine Nominierung vorliegen habe. Ich ersuche, dass man mir das diesbezügliche
Schreiben noch vorlegt.
Die ÖVP hat ebenfalls einen Beisitzer und
einen Ersatzbeisitzer zu stellen.
Ich habe jetzt den Vorschlag der SPÖ erhalten und darf diesen gleich verlesen: In
die Hauptwahlbehörde wird als Beisitzer
Dr. Günther Hye und als Ersatzmitglied
Mag. Gerold Dünser entsandt. In die Gemeindewahlbehörde wird seitens der SPÖ
als Beisitzer Nationalrätin Mag. Gisela
Wurm und als Ersatzmitglied Mag. Mario
Hillebrand entsandt. Ich hatte diese Nominierungen nicht beim Akt.
(StR Dr. Pokorny-Reitter: Wir haben
dieses Schreiben schon vor über zwei
Wochen übermittelt.)
Wenn das schon zwei Wochen her ist, ist
das Schreiben vermutlich schon wieder
"verschütt" gegangen.