Gesamter Text dieser Seite:
-9-

in der Höhe von € 950.000,-- lag, ist dieser
fast zur Gänze aufgebraucht. Man könnte
auch salopp sagen, dass wir um dieses
Geld die Einrichtung auch bauen könnten.
Wir hätten uns daher nicht mit dem Land
Tirol zusammentun müssen. Ich habe
schon gesagt, dass es organisatorisch und
volkswirtschaftlich sicher Sinn macht, gemeinsam so eine Einrichtung zu schaffen.
Man könnte natürlich die Frage stellen,
was die übrigen Gemeinden bezahlen, da
die Stadtgemeinde Innsbruck jetzt 30 %
bezahlt und wir ein Sechstel der Bevölkerung haben? Die übrigen Gemeinden
bezahlen gar nichts. Es zahlt nur die
Stadtgemeinde Innsbruck, wobei wir darüber hinaus auch noch den Grund zu den
30 % zur Verfügung stellen. Ich würde
meinen, dass es in dem Fall durchaus
auch für das Land Tirol ein günstiges Projekt ist. Die Beteiligung ist, obwohl diese
gedeckelt wird, in diesem Antrag natürlich
abgeändert worden. Man hat nicht gesagt,
dass der Betrag in der Höhe von
€ 1,35 Mio gedeckelt ist und dass es nicht
mehr gibt.
Hier orientiert man sich trotz der Deckelung eigentlich am Prozentsatz und das
Projekt kostet jetzt statt € 1.350.000,-€ 2.250.000,--. Es ist dieser ursprüngliche
Vorteil zumindest finanziell in der Errichtung weitgehend aufgebraucht. Es ist nur
zum einen zu hoffen, dass wir uns im
laufenden Betrieb Kosten einsparen und
dass wir zweitens gewisse Einnahmen dadurch erzielen, dass diese Integrierte Landesleitstelle (ILL) auch gewerbliche Aufträge mitübernimmt. Das war derzeit auch
schon der Fall und kann in der Zukunft
vielleicht in etwas größerem Umfang vor
sich gehen.
Dass manche Bezirke, wie die Gemeinde
Schwaz, nicht mitgehen, weil das für sie
organisatorisch nicht so günstig ist oder
weil sie doch ihren eigenen Betrieb führen
oder sich auch nicht in die Karten schauen
lassen wollen, ist eine andere Geschichte.
Grundsätzlich darf ich sagen, dass es
natürlich nicht ganz befriedigend ist, dass
die Stadtgemeinde Innsbruck in hohem
Maße mitfinanziert und mitzahlt und die
übrigen Bezirke und die übrigen
Gemeinden eigentlich nichts hinzuzahlen.
Das Land Tirol trägt für diese Gemeinden
die Kosten.
GR-Sitzung 26.1.2006

Ich habe mich bei der Behandlung des
Aktes im Stadtsenat ursprünglich der
Stimme enthalten, weil das doch eine
wesentliche Änderung der ursprünglichen
vertraglichen Vereinbarung war. Wir sind
in der Gesellschaft mit 26 % vertreten,
obwohl wir 30 % zahlen. Das kann auch
ein gewisser Vorteil sein, weil wenn ein
Abgang im Rahmen der Gesellschaft zu
finanzieren ist, dass wir dann mit einem
etwas geringeren Anteil in dieser
Gesellschaft sind. Mit 26 % haben wir in
der Gesellschaft auch die entsprechenden
Minderheitenrechte.
Die Innsbrucker Volkspartei wird
unbeschadet dieser nicht sehr erfreulichen
Entwicklung zustimmen, weil wir glauben,
dass dieses Projekt für die Stadtgemeinde
Innsbruck doch zukunftsweisend und
grundsätzlich richtig ist, weil die
Vereinbarung mit dem Land Tirol über die
Mitfinanzierung von 30 % abgeschlossen
wurde.
GR Hafele: Es ist jetzt eigentlich über die
Integrierte Landesleitstelle (ILL) sehr viel
schon gesagt und mir vorweg genommen
worden. Seit ich mich mit dem Akt befasse
und das ist seit die Sache über die Erhöhung in der Zeitung gestanden ist, habe
ich die Angelegenheit rekonstruiert.
Wie Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger sagt,
sind Fehler gemacht worden, aber im Großen und Ganzen, wenn man die Sache
genau liest, dann erkennt man vieles. Es
wird halt immer schwierig sein, wenn das
Land Tirol mit der Stadt Innsbruck ein gemeinsames Projekt erarbeitet. Es wird natürlich gewisse Differenzen dabei geben.
Wie das Land Tirol die Ausschreibung
über die Firma Vorplan gemacht hat, war
das im Jahre 2003 mit dem Betrag in der
Höhe von € 4,5 Mio veranschlagt.
Die Frau Bürgermeisterin hat schon gesagt, dass es unerklärlich ist, warum die
ganzen Außenanlagen, die Treppen und
diese Dinge vergessen worden sind. Das
ist jetzt wahrscheinlich im Nachhinein nicht
genau zu eruieren. Aber, man kann auch
das alte Projekt nehmen, das jetzt, wenn
man es genau rechnen würde, auf dem
heutigen Stand einen Betrag in der Höhe
von € 5,6 Mio inklusive der Nebenkosten
und der Indexaufwertung kosten würde.