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der EDV, die sich aber nach meinem
Dafürhalten lösen lassen sollte.
Die zweite Stunde sollte daher auch zum
Tarif für die zweite Stunde, weil wir die
erste Stunde voll bezahlen, gerechnet
werden. Nicht voll, aber wir zahlen die
Stunde und auch nicht wenig, das muss
man sagen.
Zu den Verfassungsgerichtshofbeschwerden muss ich sagen, dass man nie weiß,
ob etwas aufgehoben wird. Es ist dies
möglich. Allerdings waren die Präzedenzfälle in der Stadt Graz völlig andere Fälle,
denn dort hat viel anderes auch noch gefehlt. Deshalb ist das, wo man Anwohnerparkzonen mit anderen Verordnungen gemacht hat, in einem aufgehoben worden.
Die Stadt Graz hat nicht einmal eine Gegenschrift eingebracht, weil sie sich so
sicher war, dass ihre Verordnungen nicht
standhalten.
Wir sind nicht so unzuversichtlich. Wenn
das nicht so ist, wird man sich für die Anwohner etwas anderes überlegen müssen.
Das kann eine Verlängerung der Parkraumbewirtschaftung sein, damit am
Abend noch Parkplätze gefunden werden
können. Das wird man dann sehen, wenn
das Erkenntnis kommt. Aber, das gibt
sicher viel Diskussionsstoff, denn es
werden viele dafür oder dagegen sein.
Aber, man wird etwas machen müssen.
Die Parkstraßen, das Steckenpferd von
GR Federspiel, sind nach meinem Dafürhalten in der Stadt Innsbruck praktisch unumsetzbar. Man würde damit die Pendler
wieder weg vom öffentlichen Verkehr mit
dem Privat-Pkw möglichst nahe ans Zentrum ziehen. So viele Plätze, wo man das
unterbringen kann, hätten wir nicht. Das ist
heute eine sicher allen Wünschen und
Vorstellungen widersprechende Vorgangsweise.
Sehen Sie sich bitte die Feinstaubbelastung an. Ich bin ansonsten der Letzte, der
diesen Dingen wirklich nachhängt. Man
muss sich nur bei den Messwerten ansehen, was sich in dem Bereich abspielt. Daher den Individualverkehr noch durch solche Maßnahmen zu verstärken, wäre wirklich unverantwortlich. Wir werden in dieser
Richtung Maßnahmen setzen müssen, um
für die Gesundheit etwas zu tun, auch
wenn diese Maßnahmen unpopulär sind.
GR-Sitzung 26.1.2006

Es wird uns nicht erspart bleiben. Die Vorschläge, die kommen werden, werden sicher bei vielen Leuten Kopfschütteln hervorrufen, sie werden aber medizinisch und
auch rechtlich notwendig sein. Wir werden
um die Vollziehung der IG-Luft nicht herumkommen. Das möchte ich hier nur andeuten.
GR Mag. Kogler: Man hat jetzt einfach die
Chance vertan, die Innsbrucker Parkabgabenverordnung entsprechend zu erweitern
oder auch zu adaptieren. Darum geht es
lieber StR Dr. Gschnitzer.
Lieber GR Ing. Krulis, wir haben eine Fülle
von Anträgen eingebracht, die Parkzonen
zu überlappen.
(GR Ing. Krulis: Ich habe nur gesagt, dass
der Rudi wieder Stadtrat werden muss,
dann kann er diese Dinge machen.)
Ich habe z. B. einen Antrag vorliegend, wo
die Erweiterung der Firmenparkkarten
auch für Nichtselbstständige beantragt
wurde, weil viele nicht mehr die Firmenwägen zur Verfügung haben, sondern mit
ihren eigenen Autos fahren müssen. Das
ist der Knackpunkt. Nur, es wird beharrlich
dieses Kurzparkzoneninkasso weiter fortgesetzt, das die Stadt Innsbruck betreibt.
Es schaudert mir schon, wenn StR
Dr. Gschnitzer sagt, dass man sich für die
Anwohner etwas überlegen muss, z. B. die
Parkzeit bis 21.00 Uhr auszuweiten. Das
wird die Sache sein, denn das wurde damals schon in den Anfängen der jetzigen
Periode angedacht. Diesem Vorschlag
stimmen wir sicher nicht zu, denn wir sind
für eine Rücknahme der Kurzparkzonen
insbesondere in den Randgebieten, denn
sonst haben wir bald - das habe ich schon
öfter in dem Gremium gesagt - die Kurzparkzone auf der Frau Hitt. Das wollen wir
nicht und daher werden wir diesem Antrag
auch nicht zustimmen.
Wir hätten gesehen, dass jetzt eine Chance bestanden hätte, wenn unsere Anträge
angenommen worden wären, dann hätten
wir das gemeinsam besprochen und
wären die Sachen durchgegangen. Das
war aber nicht gewünscht.
Zur Luftbelastung muss ich schon fragen,
wer die erste Fraktion in dem Gemeinderat
war, die gegen den Feinstaub aufgetreten
ist. Das waren schon wir. Im Jänner 2001