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im Verhältnis zur Mietensituation in der
Stadt Innsbruck schlecht ist und ein
schlechtes Verhältnis aufweist.
Ich glaube, dass es nur eine Sache gibt,
wie man das beeinflussen kann. Es gibt
nur eine Wohnbauoffensive. Ich habe das
in der letzten Periode verfolgt. Es sind in
den Jahren 1997, 1998 und 1999 sehr
viele gemeinnützige geförderte Wohnungen übergeben worden. In dieser Zeit
stagnierten die Mieten am privaten Wohnungsmarkt und sind leicht zurückgegangen. Man hat nachrechnen können, dass
das dann in der Konkurrenz auf den privaten Markt drückt. Das ist die einzige Alternative, die wir haben.
Wir benötigen nicht tausend, sondern
einige tausend gemeinnützige geförderte
Wohnungen in den nächsten zehn Jahren.
Das ist die Realität und daran werden wir
nicht dabei kommen. Nur so können wir
den Kostenfaktor am privaten Wohnungsmarkt herunterdrücken.
Es ist letztendlich auch eine sinnvolle Investition, weil wir verhindern, dass die
Leute in die Umlandgemeinden ziehen,
weil dort die Mieten noch etwas, aber nicht
viel, billiger sind. Dafür bleibt die Stadt
Innsbruck auf der Verkehrsinfrastruktur
sitzen, weil die Leute alle in die Stadt pendeln. Wir bleiben auch auf der schlechten
Luft sitzen. Von daher ist es absolut unvernünftig.
Darüber hinaus, wenn wir die Leute bei
uns in der Stadt Innsbruck halten können,
dann haben wir auch die Abgabenertragsanteile und können daher besser
wirtschaften. Auch aus wirtschaftlichen
Gründen ist es richtig und gut, wenn wir in
eine Wohnbauoffensive kommen und wirklich mehrere tausend Wohnungen in den
nächsten zehn Jahren bauen können.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
Entwicklung der Mietzinsbeihilfe ist durchaus besorgniserregend und verläuft auch
parallel und ähnlich wie bei der Sozialhilfe.
Auch hier haben wir in den vergangenen
zehn Jahren eine Steigerung um 50 %,
zwar nicht zahlenmäßig in dieser Dimension, aber doch so, dass wir jedes Jahr
wieder vermehrt Sozialhilfe benötigen. Es
gibt hier mehrere Gründe, die schon angesprochen worden sind.
GR-Sitzung 26.1.2006

Zum einen natürlich das hohe Mietenniveau. Zum anderen muss man sehen,
dass in allen Mietverträgen Wertsicherungsklauseln enthalten sind. Wenn man
sich allein die Steigerung der Mieten auf
Grund der Wertsicherungsklauseln ansieht, dann muss man feststellen, dass die
Mieten natürlich gesichert um den Verbraucherpreisindex "xy" steigen, aber die
Nettolöhne eigentlich nicht im gleichen
Ausmaß in den vergangenen Jahren mit
gestiegen sind. Das heißt, dass sich hier
eine gewisse Schere bildet und damit wird
der Druck der Wohnungskosten zunehmend größer.
(GR Mag. Eiter: Im Nationalrat könnt Ihr
das alles beschließen.)
Das ist keine Frage politischer Beschlüsse, sondern das ist eine Frage der österreichischen und europäischen Entwicklung
und des Marktes, denn so einfach sind die
Dinge nicht. Man kann die Löhne ja nicht
einfach so vorgeben, vielleicht noch bei
den Beamten, aber auch hier ist nicht die
entsprechende Bereitschaft gegeben zu
pragmatisieren und damit zu etwas angehoberen Löhnen zu kommen, sondern
man bleibt auf dem niederen Niveau der
Vertragsbediensteten.
Ich möchte einfach eine strukturelle Entwicklung in unserer Gesellschaft ansprechen und das ist die Individualisierung.
Wenn man sich die Vormerkliste ansieht,
dann sieht man die Hälfte an Personen,
die eine Garconniere haben wollen. Wenn
wir die Vormerklisten in den Stadtsenat
bekommen, dann war es in den letzten
Jahren so, dass 50 % an Personen aufgetreten sind, die eine Garconniere haben
wollen. Natürlich fallen Einzelpersonen,
die eine Wohnung haben wollen, leichter
in eine Anspruchberechtigung als wie eine
Familie mit zwei Verdienern, die ein entsprechend höheres Einkommen hat. Ich
glaube, dass auch diese gesellschaftliche
Entwicklung dafür mitverantwortlich ist,
dass es zunehmend mehr Bezieher von
Mietzinsbeihilfen gibt und natürlich die
Gesamthöhe auch steigt.
Unbeschadet dessen benötigen wir eine
Wohnbauoffensive, das ist schon richtig.
StR Dr. Pokorny-Reitter weist immer darauf hin. Sie sagt nur nicht, wo wir die dreitausend Wohnungen oder noch mehr, die