Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2003
/ Ausgabe: 01-Jaenner.pdf
- S.30
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Mich stört, ohne den Inhalt und den Erfolg in Frage zu stellen,
dass es immer wieder in der Sitzung des Gemeinderates zu solchen Diskussionen - wie wir sie heute haben - kommt.
(Bgm. Zach: Diskussion belebt.)
Wir haben bei diesem Antrag in neun Zeilen sechs Themen eingepackt:
Neubau der Kleinen Eishalle, Generalsanierung der Olympia-Eishalle samt
Außeneislaufring, Sport- und Freizeitpark "Tivoli-Neu", Ausbau- und
Rückbau des Fußballstadions für die Fußball-Europameisterschaft 2008,
Bergisel-Stadion/Sprungschanze, Mehrkosten sowie Errichtung des Bundesnachwuchszentrums für Rodeln.
Zusätzlich liegen laut einem Finanzbericht der Tiroler Tageszeitung über dieses Sportpaket verschiedene Zahlen vor, die ich teilweise
auch noch nicht kenne. Ich habe dies jetzt bewusst so pointiert gesagt, da
ich glaube, dass es einfach für das Gremium Gemeinderat wichtig ist. Es
kann weder die Frau Bürgermeisterin, noch der Sportreferent oder sonst jemand, für all diese Zahlen die Verantwortung alleine tragen, auch wenn wir
diesen Antrag heute im Gemeinderat nur im Notrecht zur Kenntnis zu nehmen haben. Letzten Endes trägt der Gemeinderat für all das, was in der
Stadt Innsbruck finanziert wird, die Verantwortung.
Es handelt sich bei diesem Sportpaket um große Brocken. Bei
der Bergisel-Sprungschanze hat es Teuerungen gegeben. Laut Informationen ist in der letzten Woche viel passiert, wie zum Beispiel die Unterzeichnung des Vertrages usw. Man hört auch, dass formell noch gar nicht alle
unterzeichnet haben bzw. noch Unterschriften ausständig sind. Ich glaube,
dass bei solchen Verträgen normalerweise immer drei Mitglieder des Gemeinderates unterzeichnen müssen. Ich bitte, diese Dinge noch zu klären.
Mir geht es darum, dass der Gemeinderat zu diesen einzelnen
Punkten ausführlichst informiert wird. Diese Notrechtsverfügung liegt
heute im Gemeinderat als Nachtrag zur Tagesordnung vor und ist zur
Kenntnis zu nehmen. Wir besitzen - ich denke vor allem an die kleinen
Fraktionen - keine Unterlagen über das Sportpaket. Es wäre von Vorteil,
wenn dem Gemeinderat wenigstens eine detaillierte Aufstellung über die
noch offenen Fragen vorliegen würde: Was ist bei den ursprünglich durch
Beschlüsse beschlossenen Mitteln für die Kleine Eishalle weg- bzw. dazu-
GR-Sitzung 29.1.2003