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schiedene Behördenverfahren eingeleitet
worden. Es sind sehr viele Behördenverfahren bereits abgeschlossen worden. Es
hat sich das Projekt im Laufe der Zeit
natürlich, wie das bei solchen großen
Projekten üblich ist, weiter entwickelt. Wir
erlauben uns heute, über diese Weiterentwicklung zu informieren.
Nachdem ich mich als Beteiligungsreferent
nicht in der Lage sehe, über technische
Details und Inhalte dieses Projektes und
der Weiterentwicklung Aussagen zu
treffen, haben wir zur Information unter
diesem Tagesordnungspunkt sehr viele
Fachleute eingeladen, die uns wie bei der
Sondergemeinderatssitzung im Dezember 2004 zuerst informieren werden und
dann anschließend zur Diskussion zur
Verfügung stehen.
Ich darf die anwesenden Fachleuten der
Reihe nach vorstellen: Ich darf den Vorsitzenden der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB), Dr. Schmid begrüßen.
Vorstandsvorsitzender Dr. Schmid wird im
Wesentlichen über den Dienstleistungskonzessionsvertrag (DKV) referieren und
Auskunft geben. Auch Direktor Dipl.Ing. Baltes von der Innsbrucker Nordkettenbahnen (INKB) GesmbH ist anwesend.
Direktor Dipl.-Ing. Baltes wird aus seiner
Sicht als Auftraggeber an den Konzessionsnehmer, der durch Dipl.-Ing.
Dr. Schwarz vertreten ist, an die Innsbrucker Nordparkerrichtungs- und BetriebsgesmbH überleiten.
Es stehen dann für die technischen Fragen von ILF Beratende Ingenieure ZT
GesmbH - Dipl.-Ing. Wessiak und
Ing. Lajlar zur Verfügung. Von der Firma
Malojer Baumanagement GesmbH & Co
KG stehen Mag. (FH) Ing. Unterberger,
von der Firma Leitner AG Dr. Schreintewein und Ing. Riedl und von unserer beratenden Rechtsanwaltskanzlei DDr. Torggler zur Verfügung.
Diese Fachleute werden zu ihren einzelnen Fachgebieten den neuesten Informationsstand geben und die Weiterentwicklung des Projektes darlegen. Ich darf jetzt
als erstes den Vorstandsvorsitzenden
Dr. Schmid an das Rednerpult bitten.
Vorstandsvorsitzender Dr. Schmid: Ich
möchte Ihnen, wie es gewünscht ist, zunächst einen Abriss in gedrängter Form
GR-Sitzung 20.10.2005

über den bisherigen Verfahrensablauf geben, also nicht die neueste Entwicklung,
sondern die bisherige kurz darstellen, um
den Gesamtzusammenhang herzustellen.
Dann möchte ich im zweiten Teil auf jene
Bestimmungen im Dienstleistungskonzessionsvertrag (DKV) eingehen, die aktuell
einen Bezug vor allem zur derzeitigen
Situation haben. Drittens darf ich mir erlauben, zum Vertragsauflösungsszenario,
das im Raum steht und schwebt aus der
zivilrechtlichen Sicht meine Meinung bzw.
die Meinung unserer Berater dazulegen.
Zunächst war der erste Schritt im Verfahrensablauf die Ausschreibung. Der Gemeinderat hat am 12.9.2003 mit dem Ziele
einen strategischen Investor zu gewinnen,
die Ausschreibung eines Dienstleistungskonzessionsvertrages (DKV) betreffend
die Planung, Erneuerung und den Betrieb
der Innsbrucker Nordkettenbahnen samt
dazugehörigen Einrichtungen beschlossen. Die Stadt Innsbruck hat sich dabei
bereit erklärt, die Kosten der Errichtung bis
zu einem Maximalpreis von € 41 Mio unter
gleichzeitiger Einforderung eines 20 %igen
Benützungsentgeltes, also netto
€ 32,8 Mio, bereit zu stellen.
Dem diesbezüglichen Vorschlag lagen
folgende Fakten bzw. auch Überlegungen
der seinerzeit eingesetzten Projektgruppe
für das Projekt "Innsbrucker Nordkettenbahnen-Neu" zu Grunde. Die Hungerburgund die Nordkettenbahn sind am Ende der
wirtschaftlichen und technischen Nutzungsdauer angelangt. Sie standen
damals und heute kurz vor Betriebsschluss. Ein vorangegangener Architektenwettbewerb hat zu keinen umsetzbaren
Ergebnissen geführt. Die Projektgruppe
gelangte durch Gutachten und Planrechnungen unterlegt zur Erkenntnis, dass
erstens die für eine Komplettsanierung
erforderliche Investitionskosten in der
Größenordnung bis zu zirka € 32 Mio
notwendig wären und dass der Betrieb mit
der bisher situierten Talstation und
Trassenführung in der Zukunft fundamental unwirtschaftlich sein wird. Zweitens
wäre bei einer zentrumsnahen Anbindung
in der Nähe des Congress Innsbruck mit
einer Zwischenstation beim Alpenzoo
Innsbruck - Tirol mit einer Modernisierung
und Attraktivierung der Bahnen ein be-