Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2005

/ Ausgabe: 2005_08-Oktober.pdf

- S.66

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- 1356 -

Kenntnisse und Fähigkeiten in der
Erkennung von Lawinengefahren als
Vorsitzenden der Lawinenkommission zu
bestellen.

Der vorliegende Bericht der Mag.-Abt. I,
Bürgerservice und Öffentlichkeitsarbeit,
vom 28.9.2005 wird zustimmend zur
Kenntnis genommen.

Ich darf Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger
sagen, dass natürlich Gespräche mit
Dipl.-Ing. Steiger erfolgt sind und er sich
heftig dagegen verwehrt hat, diese
Verantwortung zu übernehmen. Nachdem
ich den Vorsitzenden der Lawinenkommission der Landeshauptstadt Innsbruck
bestelle, habe ich dies auch verantwortungsvoll getestet.

Über Benutzerkennungen und Zugangscodes sollen die Niederschriften über die
Sitzungen des Gemeinderates und des
Stadtsenates der Landeshauptstadt
Innsbruck samt Beilagen und einer
adäquaten Suchfunktion digital zur
Verfügung gestellt werden.

Bei der im Artikel der Tiroler Tageszeitung
vom 5.10.2005, Teil Innsbruck Aktuell,
vom Verfahrensleiter Jürg Schröttner vom
Verkehrsministerium geäußerten Meinung
"es sei ihm die derzeitige Doppelfunktion
des Nordpark Betriebsleiters, der auch
Chef der örtlichen Lawinenkommission ist,
ein Dorn im Auge", kann sich nur um eine
Privatmeinung handeln, diese entbehrt
jeglicher rechtlichen Grundlage und ist bei
lebensnaher Betrachtung nicht haltbar.
Mit freundlichen Grüßen
Für die Landesregierung:
Harald Riedl e. h."
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski: Die
Bestellung des Vorsitzenden der Lawinenkommission der Landeshauptstadt
Innsbruck ist an sich nicht Gegenstand
des Gemeinderatsantrages. Hier geht es
um den Entwurf einer Verordnung des
Gemeinderates und die Kenntnisnahme.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
12.10.2005 (Seite 1354) wird angenommen.

11.

I-OEF 80/2003
Stadtmagistrat Innsbruck, Mag.Abt. I, Kanzlei für Gemeinderat
und Stadtsenat, Zurverfügungstellung der Niederschriften
über die Sitzungen des Gemeinderates und des Stadtsenates
der Landeshauptstadt Innsbruck
samt Beilagen in digitaler Form

Bgm. Zach referiert den Antrag des
Stadtsenates vom 5.10.2005:
GR-Sitzung 20.10.2005

Auf eine Versendung schriftlicher Ausfertigungen an die Mitglieder des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck wird
verzichtet.
Das haben einige Mitglieder des Gemeinderates schon lange eingefordert. Man hat
sich in der Mag.-Abt. I, Bürgerservice und
Öffentlichkeitsarbeit eingehend damit
befasst und ist den Forderungen, welche
im Gemeinderat zu Recht gestellt wurden,
einen großen Schritt näher gekommen.
Der Stadtsenat hat sich mit dem Status
quo auseinandergesetzt. Der große
Papier-, Kopier- und Arbeitsaufwand war
nicht ausschlaggebend, sondern die
Service- und Suchfunktion wurde erweitert
und verbessert.
Den Bürgerinnen und Bürgern wird
Gelegenheit zur Einsichtnahme in die
Niederschriften über die öffentlichen
Sitzungen des Gemeinderates gegeben,
da sie auf der Homepage der Stadt
Innsbruck im Internet zur Verfügung
gestellt werden. Dies geschieht derzeit
allerdings noch ohne Beilagen, aber auch
das wird - glaube ich - weiterentwickelt
werden.
GR Mag. Kogler: Ich möchte mich gleich
"outen", da in der Vorlage steht, dass ein
Mitglied des Gemeinderates dem nicht
zugestimmt hat. Ich war und bin nicht
gegen das Projekt, sondern es war im
Dezember 2004 noch nicht ganz reif, da
man mit einem 56-k-Modem die Protokolle
nicht herunterladen konnte.
In positiver Weise möchte ich bemerken,
dass dieses Problem jetzt behoben wurde.
Man hat diese PDF-Dateien entsprechend
kleiner gemacht und kann sie herunterladen. Ich habe mittlerweile auch privat
einen ADSL-Anschluss, der sozusagen
zeitgemäß ist. Das war damals meine