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jeden Wohnblock und für welche Maßnahmen sowie nach den vorhandenen
Eigenmitteln zuordnen.

gesagt hat - auf kurzem Weg vom
Sachbearbeiter oder seinem Amtsvorstand
eine Auskunft einholt.

Wir haben vorher hinsichtlich der Zurverfügungstellung der Niederschriften über
die Sitzungen des Gemeinderates und
Stadtsenates eine Vereinfachung des
gesamten Behördenlaufes beschlossen.
Aber wir können das auf der anderen
Seite ruhig wieder ausdehnen und diese
Maßnahmen deutlicher und eingehender
besprechen. GR Dr. Patek, es sind
GR Newerkla und StR Dr. Gschnitzer als
Aufsichtsratsvorsitzender anwesend und
der Beteiligungsreferent gibt jederzeit
gerne Auskunft. Daher sind Vorwürfe
hinsichtlich des Informationsstandes in
dieser wichtigen Frage nicht angebracht.

Die Frau Bürgermeisterin hat gerade auf
Finanzdirektor Dr. Hörnler verwiesen.

Bei einem Betrag von € 18.318.000,-- darf
man doch wohl annehmen, dass bei
Finanzdirektor Dr. Hörnler nachgefragt
wurde. Ich hätte vorgeschlagen, dass
Finanzdirektor Dr. Hörnler das noch
einmal erörtert. Man weiß, was ein
EURIBOR ist und was man zum Schluss
bezahlt hat. Das sind nicht die einzigen
Kredite, welche die Stadt Innsbruck
aufnimmt, denn es wurden auch für
Straßenprojekte und für diverse andere
Projekte Kredite aufgenommen. Es wird
nicht so sein, dass irgendwelche einzelne
zur Bank gehen - wie StR Dr. PokornyReitter so nett sagt - und sagen, dass sie
einen Kredit benötigen, jedoch nicht für
sich. Ich überzeichne das jetzt etwas, aber
StR Dr. Pokorny-Reitter wird es sicherlich
nicht so gemeint haben.
Ich unterstelle GR Mag. Kogler, dass er
wirklich in tiefer Sorge ist, dass hier so
"lässig" zur Bank gegangen wird und man
nicht ordentlich handelt und nicht auf die
letzten Kredite, den EURIBOR und den
gemeinsamen Markt achtet. Das kann
man so nicht im Raum stehen lassen und
daher wäre ich froh, wenn diesbezüglich
eine erschöpfende Auskunft gegeben wird.
GR Mag. Fritz: GR Dr. Patek hat in
diesem Fall nicht mangelnden Informationsstand moniert, sondern hat auf die
Wortmeldung von Bgm.Stellv. Mag. Dr. Bielowski Bezug genommen. Dieser hat nämlich kategorisch
ausgeschlossen, dass man zu irgendwelchen Fragen - wie es GR Federspiel
GR-Sitzung 20.10.2005

(Bgm. Zach: Weil er anwesend ist.)
So weit kommt es noch, dass man zu
jedem Akt des Ausschusses für Finanzen
und Subventionsvergaben Finanzdirektor
Dr. Hörnler um Erläuterung fragen muss.
(Bgm. Zach: Ich habe gesagt, dass
Finanzdirektor Dr. Hörnler dies jetzt
erläutern soll.)
Ich spreche von etwas anderem und zwar
von der Praxis in diesem Haus. Es war
Mandatarinnen und Mandataren immer
möglich, von Sachbearbeitern zu einem
Akt, der Beschlussgegenstand in einem
Ausschuss oder im Gemeinderat ist, eine
Auskunft einzuholen.
Eine Erläuterung zu einem Akt des Bauund Projekt-Ausschusses von Dipl.Arch. Schmeissner-Schmid oder Dipl.Ing. Posch erspart ein Nachfragen sowie
eine längere Debatte usw. im Bau- und
Projekt-Ausschuss. Wenn man jedoch
jedes Mal zu einem Akt des Bau- und
Projekt-Ausschusses vorher an
StR Dr. Gschnitzer, der nicht immer
während der Amtsstunden in seinem
Stadtratsbüro erreichbar ist, eine schriftliche Anfrage richten muss, dann wird die
Frau Bürgermeisterin schreien, was die
Innsbrucker Grünen schon wieder für
einen Verwaltungsaufwand produzieren.
Wenn wir das Nachfragen zu Akten auf
kurzem Weg, ohne vorher den amtsführenden Stadtrat um Erlaubnis fragen zu
müssen, abschaffen, dann gibt es in jeder
Sitzung des Gemeinderates - das garantiere ich der Frau Bürgermeisterin fünfzehn dringende Anfragen auf dem
Tisch. (Beifall von Seiten der Innsbrucker
Grünen und der SPÖ)
(Bgm. Zach: Davor würde ich mich jetzt
schon fürchten.)
Beschluss (bei Stimmenthaltungen von
GR Newerkla, StR Dr. Gschnitzer und GR
Mag. Kogler; einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
5.10.2005 (Seite 1358) wird angenommen.