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1.

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen
des Gemeinderates vom 27.1.2005 (1. Sitzung),
24.2.2005 (2. Sitzung), 31.3.2005 (3. Sitzung) und
28.4.2005 (4. Sitzung)
---------------------------------------------------------------Bgm. Zach: Die Niederschriften über die Sitzungen des Gemeinderates vom 27.1.2005 (1. Sitzung), 24.2.2005 (2. Sitzung), 31.3.2005
(3. Sitzung) und 28.4.2005 (4. Sitzung) wurden allen Mitgliedern des Gemeinderates zugemittelt. Erhebt sich gegen die Fassung der Protokolle ein
Einwand?

Geschäftsordnung des Innsbrucker Gemeinderates, § 9,
Protokoll, Ergebnis der Abstimmung und Feststellung
des Abstimmungsverhältnisses
GR Mag. Kogler: Es ist keine Kritik an der Schriftführung,
aber ich möchte Folgendes anregen: Ich bitte gemäß der Geschäftsordnung
des Innsbrucker Gemeinderates, dass im Protokoll das Mehrheitsverhältnis
klipp und klar niedergeschrieben wird. Diesbezüglich hat es schon öfters
Nachfragen gegeben. Meiner Auffassung nach weiß man bei einem "mehrheitlichen Beschluss" nicht, wer dafür und wer dagegen gestimmt hat. Ich
bitte dies zu berücksichtigen.
Bgm. Zach: Du meinst nach Fraktionen?
GR Mag. Kogler: Nach Rücksprache mit der Schriftführung
wurde mir mitgeteilt, dass es oft schwer festzustellen ist, wer aufzeigt und
wer nicht.
Bgm. Zach: GR Mag. Kogler weiß wovon die Rede ist, da er
oft selbst nicht weiß, ob er die Hand aufheben soll oder nicht; umso ernsthafter ist sein Antrag.
GR Mag. Kogler: Deshalb ersuche ich in Hinkunft Rücksprache zu halten, wenn die Abstimmung nicht genau festgestellt werden kann.
Bgm. Zach: Das würde in Zukunft bedeuten, dass in der Sitzung des Gemeinderates erhöhte Aufmerksamkeit herrscht und man die
Hand solange oben lässt, bis die Schriftführung die Abstimmung genau

GR-Sitzung 29.6.2005