Gesamter Text dieser Seite:
- 890 -

immer wieder innerhalb der SPÖ und innerhalb der Innsbrucker Grünen
unterschiedliche Abstimmungen.
(Bgm. Zach: Auch bei der ÖVP, das ist die Demokratie.)
Bei uns ist es relativ einfach, denn wenn jemand dagegen ist, so ist das der
Klubobmann in einer Bausache. Das sage ich jedoch immer und daher ist
das leicht nachvollziehbar.
(Bgm. Zach: Das ist eine gute Anregung.)
Ich verstehe die Angst von GR Mag. Kogler, der manchmal so und manchmal so …
(Bgm. Zach: Dass er es nicht mehr weiß.)
… und am Ende der Abstimmung meint, dass das Ganze überholt ist, bis
dann wirklich die Linie des LAbg. Federspiel im Tiroler Landtag übernommen wird oder wie immer.
Das Abstimmungsergebnis sollte im Protokoll so niedergeschrieben werden, wie es in der Geschäftsordnung des Innsbrucker Gemeinderates steht. In den Ausschüssen wird auch namentlich angeführt,
wer dafür oder dagegen ist bzw. die Stimmenthaltung.
Bgm. Zach: Danke für die Anregung hinsichtlich unserer technischen Ausstattung im Plenarsaal. Ich bitte den Magistratsdirektor, der
derzeit noch mit der Dekretverleihung beschäftigt ist, hier eine Anleitung
zu geben. Vielleicht könnte man im Gemeinderat eine Übung mit dieser
Anlage durchführen.
GR Grünbacher: Ich möchte der Wortmeldung von GR
Mag. Fritz noch etwas hinzufügen. Es steht in weiterer Folge im § 9 Abs. 2
lit. f der Geschäftsordnung des Innsbrucker Gemeinderates: "… und der
Feststellung des Abstimmungsverhältnisses." Damit ist klar festgehalten,
was gemeint ist. Ich verstehe schon, dass GR Mag. Kogler seine "Rudi Federspiel-Fleißpickerln" braucht, aber insgesamt hat es primär mit der Geschäftsordnung des Innsbrucker Gemeinderates zu tun und nicht ob
LAbg. Federspiel mit ihm zufrieden ist oder nicht.
Bgm. Zach: Ich darf feststellen, dass ich in jeder Sitzung des
Gemeinderates die Genehmigung der Protokolle zur Abstimmung bringe
und um Anregungen bzw. Kritik frage. Jetzt hat man festgestellt, dass eine

GR-Sitzung 29.6.2005