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genauere Aufzeichnung der Abstimmungen gewünscht wird. Wir werden
diesem Wunsch selbstverständlich gerne nachkommen.
StR Dr. Gschnitzer: Ich glaube - so wurde es auch in der Regel
gehandhabt -, dass es vollkommen genügt, wenn die Pro- und Kontrastimmen sowie die Stimmenthaltungen zahlenmäßig festgehalten werden. Das
reicht, denn sonst müsste eine namentliche Abstimmung beantragt werden.
Dies ist immer möglich, geschieht aber zum Glück nicht sehr oft, da damit
ein Zeitversäumnis verbunden ist. Die Zahl müsste nach der Geschäftsordnung des Innsbrucker Gemeinderates festgehalten werden.
Bgm. Zach: Das wäre eine Erleichterung.
GR Kritzinger: Ich glaube, wir sollten bei der bisherigen
Handhabe der Abstimmung bleiben. Falls ein Gemeinderat unsicher ist,
dann soll er sich anschließend melden und sagen, dass er die konkrete Zahl
haben möchte. Ich glaube, das wäre die beste Lösung. Die elektronischen
Abstimmungen werden zwar funktionieren, aber wir haben bisher mit der
Abstimmung, wie sie StR Dr. Gschnitzer empfohlen hat, gut miteinander
arbeiten können.
Bgm. Zach: Wir haben jetzt folgende Vorschläge: Ich gebe
GR Ing. Krulis Recht, dass wir das technische Arsenal benützen könnten.
In der nächsten Sitzung des Gemeinderates werden wir mit dieser Hightech-Anlage einen Probegang machen. Weiters könnten wir das Abstimmungsverhältnis nach Fraktionen niederschreiben, was bis jetzt nicht gemacht wurde. GR Kritzinger hat gemeint, man sollte es so beibehalten wie
bisher. Das ist jedoch zweifellos zu wenig, da "mehrheitlich" 21 von 40,
aber auch 39 von 40 heißen könnte.
GR Grünbacher: In der Geschäftsordnung des Innsbrucker Gemeinderates ist schon klar festgehalten, dass die gefassten Beschlüsse mit
dem Ergebnis der Abstimmung - hier hat StR Dr. Gschnitzer Recht -, aber
auch unter Feststellung des Abstimmungsverhältnisses festzuhalten sind.
Bgm. Zach: Die Anzahl wäre sozusagen der Mittelweg. Nachdem bis jetzt niemand diesbezüglich die Hand erhoben hat, ist das kein
Versäumnis gewesen. Jetzt wünscht man eine genauere Information und
diesem Wunsch werden wir nachkommen. Ich werde in der nächsten Sitzung des Gemeinderates zwei Versionen, die der Geschäftsordnung des

GR-Sitzung 29.6.2005