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24.13 I-OEF 71/2005
Aufstellung von Waren- und Werbeständern, Rücknahme der Gebührenerhöhungen (GR Engelbrecht)
Bgm. Zach: Es ist diese Sache verlässlich erledigt. Ich ersuche
dich, GR Engelbrecht Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski zu fragen, wie der
Irrtum genau entstanden ist.
Zu dem von GR Engelbrecht eingebrachten dringenden Antrag (Seite 1020)
erklärt Bgm. Zach, dass Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski den Antragsteller
hinsichtlich dieses Irrtums aufklären wird.
Der Antrag gilt als überholt.

24.14 I-OEF 72/2005
Bereich Volksschule Leitgeb - Körnerstraße - Stadtpark Rapoldi - König-Laurin-Allee, durchgehende Anwesenheit der mobilen Einsatztruppe (GR Engelbrecht)
MB: (gegen FPÖ und FREI)
Dem von GR Engelbrecht eingebrachtem dringenden Antrag (Seite 1020)
wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.

GR-Sitzung 29.6.2005