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Bgm. Zach: Herr Mitterwachauer von der
Tiroler Tageszeitung hat um die Erlaubnis
gebeten, in den ersten zehn Minuten der
Gemeinderatssitzung eine Gesamtschau
fotografieren zu dürfen. Es wird keine
Protraits geben; wer ein solches wünscht,
kann noch mit Herrn Mitterwachauer
sprechen.
1.

Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.11.2006 (Fortsetzung der am 19.10.2006 unterbrochenen Sitzung)

Bgm. Zach: Die Niederschrift über die
Sitzung des Gemeinderates vom
23.11.2006 (Fortsetzung der am
19.10.2006 unterbrochenen Sitzung)
wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates zugemittelt. Erhebt sich gegen die
Fassung des Protokolls ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschrift über vorstehend angeführte Sitzung des Gemeinderates wird
genehmigt.

2.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Zach: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
Ich beantrage, als Nachtrag nachstehend
angeführte Punkte auf die Tagesordnung
zu nehmen:

menstandortes in der Haller Straße
247
-

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte bzw. den Nachtrag zur Tagesordnung einen Einwand? Das ist nicht der
Fall.
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung sowie vorstehend
angeführte Punkte als Nachtrag zur
Tagesordnung werden genehmigt.
Es ist geplant, die Sitzung in Absprache
mit den Klubobleuten heute unterbrochen
werden soll. Erstens ist die Gastronomie
durch den Wasserschaden derzeit etwas
lahmgelegt, und zweitens haben wir eine
große Tagesordnung. Die Unterbrechung
soll von 18.45 Uhr bis ca. 20.15 Uhr
dauern.
Sie können sich in der Pause stärken, und
dann können wir die Sitzung ruhig bis ca.
Mitternacht oder auch länger fortsetzen
und beenden.
Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates
-

Ehrungen seitens der Stadt Innsbruck
gesamter Akt

-

Stadtgemeinde Innsbruck, Verkauf
einer 695 m2 großen Restfläche des
städtischen Grundstückes 2351, vorgetragen in EZ 194, Grundbuch
81103 Arzl (Öffentliches Gut - Dörrstraße), und einer 64 m2 großen Teilfläche des städtischen Grundstückes
764, vorgetragen in EZ 194, Grundbuch 81103 Arzl, an die Bitumen- und
Baustoffindustrie Bäumler GesmbH
für die geplante Erweiterung des Firmenstandortes in der Haller Straße 247 - Konditionen

Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates
-

Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB), Ersatzbeschaffung von zehn Dieselgelenkbussen für zehn Obusse, Übernahme
der Finanzierung durch die Stadtgemeinde Innsbruck

-

Stadtgemeinde Innsbruck, Verkauf
einer 695 m2 großen Restfläche des
städtischen Grundstückes 2351, vorgetragen in EZ 194, Grundbuch
81103 Arzl (Öffentliches Gut - Dörrstraße), und einer 64 m2 großen Teilfläche des städtischen Grundstückes
764, vorgetragen in EZ 194, Grundbuch 81103 Arzl, an die Bitumen- und
Baustoffindustrie Bäumler GesmbH
für die geplante Erweiterung des Fir-

GR-Sitzung 22.2.2007

Öffentliche Privatbücherei der Ursulinen, Aufteilung des Förderbeitrages 2007