Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2007
/ Ausgabe: 2007_02-Feber.pdf
- S.51
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einen Weg finden, um die Jugendzentren
entsprechend finanziell auszustatten.
(Beifall)
GR Grünbacher: Es kann nicht Aufgabe
des Gemeinderates der Landeshauptstadt
Innsbruck sein, Nichtbezahlungen vom
Land Tirol zu übernehmen, so hehr das
Ziel auch ist. (Beifall)
Es wird nicht nur um Jugendzentren
gehen. Es kann nicht die Aufgabe der
Stadt Innsbruck sein, bei Sozialvereinen,
Sportvereinen usw. einzuspringen, denn
die Stadt Innsbruck kann das auf Dauer
nicht machen.
Inhaltlich sehe ich das genauso wie GR
Mag. Schindl-Helldrich, aber es kann nicht
Aufgabe der Stadt Innsbruck sein, dies zu
machen, denn das würde sie auch nicht
schaffen.
Wenn die Stadt Innsbruck das einmal
übernimmt, würden sich andere Körperschaften immer mehr abputzen. Die
Signalwirkung wäre fatal, wenn es beim
nächsten Budget im Land Tirol heißen
würde, dass das sowieso die Stadt
Innsbruck übernimmt. Wir würden dann in
die Situation kommen, dass wir überhaupt
keine Subvention mehr zahlen können.
Inhaltlich sage ich ja, dass wir alle in einer
Art und Weise dafür eintreten sollen, dass
die Finanzierung dort bleibt, wo sie auch
hingehört, nämlich paritätisch zwischen
dem Land Tirol und der Stadt Innsbruck.
GR Dr. Waibel: Ich werde das jetzt ein
wenig anders ausdrücken als GR Grünbacher. Im Gegensatz zum Land Tirol hat die
Stadt Innsbruck keine Kürzungen bei den
Subventionen vorgenommen, sondern um
die Inflationsrate erhöht. (Beifall)
Das wird man als gute Nachricht stehen
lassen können. Was sehr wohl zu
diskutieren ist - GR Mag. Schindl-Helldrich
hat das Jugendzentrum Z6 angesprochen
- ist natürlich, wie weit unterschiedlichste
Vereine gleiche Aufgaben wahrnehmen,
wie weit überhaupt Synergien genutzt
werden und wie weit es hier an und für
sich Überlappungen gibt, die unnotwendigerweise vorhanden sind. Das wäre sehr
wohl etwas, was diskussionswürdig wäre.
Aus den Unterlagen hätte ich mich nicht
getraut zu beurteilen, ob ein Verein gute
GR-Sitzung 22.2.2007
oder schlechte Arbeit leistet. GR Mag.
Schindl-Helldrich hat gesagt, dass im
Jugendzentrum Z6 sehr gute Arbeit
geleistet wird, aber wie wir das überhaupt
bewerten sollen, ist mir nicht klar. Vielleicht besteht ein Naheverhältnis, da GR
Mag. Schindl-Helldrich davon ausgeht,
dass im Jugendzentrum Z6 eine besonders gute Arbeit geleistet wird und
irgendwo anders nicht.
StR Mag. Oppitz-Plörer: Ich möchte mich
beim letzten bzw. vorletzten Punkt GR
Dr. Waibel anschließen. Ich habe im
Ausschuss für Bildung und Gesellschaft,
schon berichtet, dass wir auf Antrag von
GR Blum, gemeinsam mit Vertretern des
Vereins Jugendhilfe sowie mit Vertretern
des zuständigen Amtes, bei Landeshauptmann-Stellvertreterin Dr. Zanon
hinsichtlich Finanzmittel für offene
Jugendarbeit vorstellig waren.
Wir konnten dort in Erfahrung bringen,
dass von Seiten des Landes Tirol angedacht ist, bis zum Jahr 2010 Qualitätskriterien anhand von Öffnungszeiten, Einzugsgebieten, Migrationshintergrund im
potenziellen Einzugsgebiet usw. zu
erstellen. Laut diesen objektiven Qualitätskriterien würde letztendlich eine Zuteilung
von Mitteln des Landes Tirol als auch der
jeweiligen Gemeinden erfolgen. Es bleibt
natürlich immer noch die Möglichkeit,
durch Projektsubventionen Schwerpunkte
zu setzen, aber die Zentren sollten
möglichst objektiv und einheitlich untereinander beurteilt werden.
Natürlich ist das Jugendzentrum Z6 ein
Sonderfall. Das Jugendzentrum Z6 erhält
von Seiten des Bundes aus dem Familientopf, aus der Drogenberatung, zusätzlich
von Seiten des Landes Tirol aus der
Familienberatung, Drogenberatung, von
Seiten des JUFF Jugendreferates und von
der Stadt Innsbruck Mittel, die heuer mit
€ 60.000,-- veranschlagt sind. Dies ohne
Projekt- oder Sondersubventionen.
Wir haben bei Landeshauptmann-Stellvertreterin Dr. Zanon darauf gedrängt, dass
wir in der Stadt Innsbruck eine eigene
Arbeitsgruppe einrichten können. Wir
glauben, dass wir aufgrund unserer
Struktur, aufgrund der großen Struktur mit
den Pfarrjugendzentren, mit den anderen
offenen Jugendzentren sowie mit dem