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In der seinerzeitigen Stellungnahme führte die Abteilungsleitung dazu aus, dass für
das Jahr 2004 noch ein weiterer Auftrag vorgesehen sei. Für das Jahr 2005 wurde der
gleiche Ansatz wie 2004 beantragt, da mit der Auflage des Flächenwidmungsplanes
für die Gesamtstadt zu rechnen sei und in diesem Zusammenhang ein erhöhter Bedarf an Öffentlichkeitsarbeit entstehen werde.
Auf die Anfrage der Kontrollabteilung zum Follow up-Bericht 2004 berichtete die
Fachabteilung, dass die Ausgaben im Jahr 2004 € 4.749,08 betragen haben und in
etwa denen des Jahres 2003 entsprechen würden. Auch 2004 haben sich weder bei
Verkehrsplanung noch Stadtplanung besonders kritische Projekte ergeben, die eine
intensivere Öffentlichkeitsarbeit erfordert hätten. Der Anregung, für das Jahr 2005 eine weitere Reduktion dieser Post vorzunehmen, könne – wie bereits im Bericht vom
29.9.2004 aufgezeigt – trotzdem nicht näher getreten werden, da im Jahr 2005 mit
der Auflage des Flächenwidmungsplanes für die Gesamtstadt zu rechnen sei und in
diesem Zusammenhang ein erhöhter Bedarf an Öffentlichkeitsarbeit entstehen würde.
Die Stellungnahme im Rahmen der Follow up-Einschau 2005 deckte sich im Wesentlichen mit jener des Vorjahres. Ergänzend dazu teilte die MA III mit, dass die Ausgaben im Jahr 2005 in etwa gleich hoch wie im Jahr 2004 gewesen seien. Im Jahr 2005
hätte sich bei der Verkehrsplanung kein und bei der Stadtplanung nur ein besonders
wichtiges Projekt ergeben. Der Großteil des veranschlagten Ansatzes sei nicht in Anspruch genommen worden, da leider auch im Jahr 2005 der Flächenwidmungsplan für
die Gesamtstadt nicht wie beabsichtigt zur Auflage gebracht hätte werden können.
Der Ansatz für 2006 sei geringfügig auf € 18.000,00 reduziert worden und soll großteils für die Öffentlichkeitsarbeit betreffend den Flächenwidmungsplan herangezogen
werden.
Im Anhörungsverfahren zur aktuellen Follow up-Einschau 2006 wurde seitens der
MA III berichtet, dass die Ausgaben im Jahr 2006 € 6.995,80 betragen würden. Obwohl sich insbesondere bei der Stadtplanung mehr Bedarf an Öffentlichkeitsarbeit ergeben habe, sei das Gesamtbudget von € 18.000,00 im Jahr 2006 bei weitem nicht
beansprucht worden, da der Großteil der Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit der Flächenwidmungsplanung für die Gesamtstadt vorgesehen gewesen wäre und diese wiederum nicht durchgeführt hätte werden können. Es sei davon auszugehen, dass auf Grund einer geänderten rechtlichen Situation und damit
auch einer geänderten Vorgangsweise dieser Aufwand künftig geringer als bisher
veranschlagt sein wird.
Allerdings sei für 2007 ein größerer Bedarf bei der Verkehrsplanung gegeben, da im
Zusammenhang mit der neuen politischen Zuständigkeit dort eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit vorgesehen sei. Insgesamt sei der Ansatz für 2007 auf
€ 15.000,00 reduziert worden.
Ergänzend dazu weist die Kontrollabteilung darauf hin, dass lt. Voranschlag 2007 die
Mittel in Höhe von € 15.000,00 nunmehr unter der HH.-Stelle 1.030000.728100 (früher: 1.031000.728100) budgetiert worden sind.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

ZI. KA-00210/2007

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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