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Das Präliminare ist im Jahr 2006 mit € 80.000,00 gleich geblieben, bis zum 2.8.2006
wurden jedoch erst € 3.469,20 (4,3 %) verbraucht.
Die Budgetunterschreitung wurde von der betroffenen Dienststelle damit erklärt, dass
im Jahr 2003 die Novellierung des Gesetzes über den Schutz des Stadt- und Ortsbildes mit der rechtlichen Grundlage für den Gestaltungsbeirat in Kraft getreten ist. Die
Einrichtung eines Gestaltungsbeirates ist in Innsbruck das fachlich seit Jahren angestrebte Ziel und wurde nach Gesprächen mit Vertretern der Architektenschaft und auf
Grund problematischer Projekte aktualisiert und politisch wieder aufgegriffen. Ein befürwortender Grundsatzbeschluss des StS liegt jedoch trotz entsprechender Vorlage
noch nicht vor, weshalb die jeweiligen Ansätze noch nicht in Anspruch genommen
werden konnten. Ein Teil der veranschlagten Mittel für das Jahr 2005 wurde für den
von der Stadt Salzburg für das Projekt Kaufhaus-Tirol „ausgeliehenen“ Gestaltungsbeirat (StS-Beschluss vom 23.11.2005) herangezogen.
Auf die damalige Anfrage der Kontrollabteilung, ob in absehbarer Zeit mit einem diesbezüglichen StS.-Beschluss gerechnet werden kann, wurde von der befassten
Dienststelle mitgeteilt, dass dies im Jahr 2006 wahrscheinlich nicht mehr der Fall sein
wird. Bis der erforderliche Grundsatzbeschluss vorliegt, werden im jeweiligen Budget
vorsorglich zumindest ca. 50 % der prognostizierten Kosten veranschlagt.
Die Kontrollabteilung sprach sich dafür aus, den Ansatz auf dieser Post weiter zu senken, bis der entsprechende Grundsatzbeschluss vorliegt.
Im Anhörungsverfahren zum damaligen Bericht teilte die betroffene Dienstelle mit,
dass die Mittel für das Jahr 2007 nach Rücksprache mit der MA IV um 25 % reduziert
worden seien, was auch dem Ansatz im Voranschlag für das Jahr 2007 entspricht.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

ZI. KA-00210/2007

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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